Act Relating To The Technical Minimum Safety Standards For Tunnels In The Trans-European Road Network. -German Translation

Original Language Title: Loi relative aux normes techniques minimales de sécurité applicables aux tunnels du réseau routier transeuropéen. - Traduction allemande

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Posted the: 2012-01-10 Numac: 2011000871 Interior FEDERAL PUBLIC SERVICE may 9, 2007. -Law on the technical minimum safety standards for tunnels in the trans-European road network. -German translation the text that follows is the German translation of the Act of May 9, 2007 the technical minimum safety standards for tunnels in the trans-European road network (Moniteur belge of 25 May 2007).
This translation has been prepared by the central Department of German translation in Malmedy.

FODERALER ÖFFENTLICHER DIENST MOBILITÄT UND TRANSPORTWESEN 9. May 2007 - Gesetz über die technischen Mindestsicherheitsnormen für Tunnel im transeuropaischen Strassennetz ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss!
Die Kammern haben das Folgende angenommen und Wir sanktionieren es: Artikel 1 - Vorliegendes Gesetz regelt in eine Artikel 78 der Verfassung erwahnte Angelegenheit.
S.
2 - Vorliegendes Gesetz setzt die Richtlinie 2004/54/EG vom 29. April 2004 Mindestanforderungen an über die Sicherheit von Tunneln im transeuropaischen Strassennetz teilweise um.
S. 3 Die technischen Mindestsicherheitsnormen, die Strassennetzes transeuropaischen Tunnel mit einer Lange von mehr als 500 m, unabhängig davon, ob sie sich im Betrieb, im Bau oder in der Planungsphase befinden, erfüllen müssen, werden in Übereinstimmung mit Anhang I der Richtlinie 2004/54 / EG vom 29. April 2004 Mindestanforderungen an über die Sicherheit von Tunneln im transeuropaischen Strassennetz durch den König von.
Wenn bestimmte technische Mindestsicherheitsnormen nur durch technische Lösungen erfüllt werden können, die nicht oder nur zu unverhaltnismassig hohen Kosten eingeführt werden können, kann die Durchführung risikomindernder Maßnahmen als Alternative zu diesen Anforderungen Gemäß den vom König festgelegten m akzeptiert werden, sofern diese Alternativmassnahmen zu einem gleichwertigen oder höheren Schutzniveau führen.
Um den Einbau und die Verwendung innovativer Sicherheitseinrichtungen, die im Vergleich zu den zurzeit vorgeschriebenen Technologien einen gleichwertigen oder höheren Schutz bieten zu ermöglichen, kann eine Abweichung von diesen Anforderungen Gemäß den vom König festgelegten Bedingungen wärme werden.
S. 4 der König legt das Datum des Gesetzes fest vorliegenden Inkrafttretens, mit Ausnahme vorliegenden Artikels.
WIR fertigen das vorliegende Gesetz und ordnen year aus, dass es mit dem Staatssiegel versehen und durch das Belgische Staatsblatt veröffentlicht wird.
Gegeben zu Brüssel, den 9. May 2007 ALBERT Von Königs wegen: Der Minister der Mobilität R. LANDUYT Mit dem Staatssiegel versehen: Die Ministerin der Justiz Frau L. ONKELINX