Law Containing The German Translation Of Extracts Employment Plan

Original Language Title: Loi contenant le plan pour l'emploi Traduction allemande d'extraits

Read the untranslated law here: http://www.ejustice.just.fgov.be/cgi/article_body.pl?numac=2013000210&caller=list&article_lang=F&row_id=1200&numero=1297&pub_date=2013-04-17&dt=LOI&language=fr&fr=f&choix1=ET&choix2=ET&fromtab=+moftxt&trier=publication&sql=dt+=+'LOI'&tri=pd+AS+RANK+

Posted the: 2013-04-17 Numac: 2013000210 SERVICE PUBLIC FÉDÉRAL inside 27 December 2012. -Act containing the plan for employment German translation of extracts the text that follows is the German translation of title 2, Chapter 4 and titles 3 and 4 of the Act of 27 December 2012 containing the plan for employment (Moniteur belge of 31 December 2012).
This translation has been prepared by the central Department of German translation in Malmedy.

FODERALER ÖFFENTLICHER DIENST SOZIALE SICHERHEIT UND FODERALER ÖFFENTLICHER DIENST BESCHÄFTIGUNG, ARBEIT UND SOZIALE KONZERTIERUNG 27. DEZEMBER 2012 - Gesetz zur Festlegung des Arbeitsbeschaffungsplanes ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss!
Die Kammern haben das Folgende angenommen und Wir sanktionieren es: (...)
TITEL 2 - Ausführung Arbeitsbeschaffungsplanes (...)
KAPITEL 4 - Risikogruppen article 13 - Artikel 191 des Gesetzes vom 27. Dezember 2006 zur Festlegung verschiedener Bestimmungen (I), abgeandert durch das Gesetz vom 30. Dezember 2009, wird wie folgt abgeandert: 1 Paragraph 3 wird wie folgt ersetzt: "Durch einen im Ministerrat beratenen Erlass und nach Stellungnahme des Nationalen Arbeitsrates kann der König beschliessen, dass auf Risikogruppen abzielende Projekte, die von den paritatischen Kommissionen oder Unterkommissionen presented werden, durch einen Teil des in § 1 mentioned Beitrags besteht werden.
Diese Projekte können nur von den paritatischen Kommissionen und Unterkommissionen presented werden, die in ein Artikel 190 § 1 erwahntes kollektives Arbeitsabkommen abgeschlossen haben und die für die zwei vorhergehenden Jahre in die Artikel 190 § 3 erwahnte Bedingung erfüllt haben.
Die in Absatz 1 mentioned Projekte müssen auf die Risikogruppen abzielen, wie sie vom König auf der Grundlage von Artikel 189 Absatz 4 bestimmt worden sind.
Durch einen im Ministerrat beratenen Erlass und nach Stellungnahme des Nationalen Arbeitsrates bestimmt der König method, Frist und Auswahl, was die eingereichten Projekte es. ER bestimmt auch die Weise, wie die Mittel zugeteilt werden, und die Kontrolle über die Anwendung dieser Mittel. ER bestimmt Jährlich den Betrag der Mittel, die für neue Projekte verwendet werden können. » 2 Paragraph 4 wird aufgehoben.
S. 14 - Vorliegendes Kapitel tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.
(...)
TITEL 3 - Widerruf von Titel 8 Kapitel 1, Programmgesetzes (I) vom 29. März 2012 s. 16 In titles 8, Programmgesetzes (I) vom 29. März 2012 wird Kapitel 1, das die Artikel bis 107 112 enthält, widerrufen.
TITEL 4 - Abänderung von Kapitel 7 des Gesetzes vom 12. April 2011 zur Abänderung des Gesetzes vom 1. Februar 2011 zur Verlängerung von Krisenmassnahmen und zur Ausführung Abkommens zur Ausführung der Regierung Kompromisses und uberberuflichen in Bezug auf den Entwurf Abkommens s. uberberuflichen 17 - Artikel des Gesetzes vom 12 55. April 2011 zur Abänderung des Gesetzes vom 1. Februar 2011 zur Verlängerung von Krisenmassnahmen und zur Ausführung Abkommens zur Ausführung des Kompromisses der Regierung und uberberuflichen in Bezug auf den Entwurf Abkommens wird durch einen Absatz uberberuflichen mit folgendem Erläßt ergänzt: «In Abweichung von Absatz 1 tritt Abschnitt 2 am 31.» Dezember 2015 ausser Kraft. » Art. 18 - Vorliegender Titel am Datum der Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt tritt in Kraft.
WIR fertigen das vorliegende Gesetz und ordnen year aus, dass es mit dem Staatssiegel versehen und durch das Belgische Staatsblatt veröffentlicht wird.
Gegeben zu Chateauneuf-de-Grasse, den 27. Dezember 2012 ALBERT Von Königs wegen: Die Ministerin der Sozialen Angelegenheiten Frau L. ONKELINX Die Ministerin der Beschäftigung Frau M. DE CONINCK Mit dem Staatssiegel versehen: für die Ministerin der Justiz, abwesend: Der Vizepremierminister und der Pensioen A. DE CROO Minister