Act To Amend Act Of 4 December 2006 On The Use Of Railway Infrastructure And Act Of 19 December 2006 On The Safety Of Railway Operations, Mainly As Regards The Certification Of Security Personnel E

Original Language Title: Loi modifiant la loi du 4 décembre 2006 relative à l'utilisation de l'infrastructure ferroviaire et la loi du 19 décembre 2006 relative à la sécurité d'exploitation ferroviaire, en ce qui concerne principalement la certification de personnel de sécurité e

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Posted the: 2010-10-20 Numac: 2010000587 Interior FEDERAL PUBLIC SERVICE January 26, 2010. -Act to amend the law of 4 December 2006 on the use of the railway infrastructure and the law of 19 December 2006 concerning the safety of rail operations, mainly with regard to the certification of security personnel and maintenance of vehicles. -German translation the text that follows is the German translation of the law of 26 January 2010 amending Act of 4 December 2006 on the use of railway infrastructure and act of 19 December 2006 on safety of railway operations, mainly with regard to the certification of security personnel and maintenance of vehicles (Moniteur belge of 9 February 2010).
This translation has been prepared by the central Department of German translation in Malmedy.

FODERALER ÖFFENTLICHER DIENST MOBILITÄT UND TRANSPORTWESEN 26. JANUAR 2010 - Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung des Sicherheitspersonals und die Fahrzeuginstandhaltung es ALBERT II., König der Belgier, Allen Gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss!
Die Kammern haben das Folgende angenommen und Wir sanktionieren es: KAPITEL 1 - Einleitung Artikel 1 - Vorliegendes Gesetz regelt in eine Artikel 78 der Verfassung erwahnte Angelegenheit.
ES setzt folgende Richtlinien um:-Richtlinie 2007/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Zertifizierung von Triebfahrzeugfuhrern, die Lokomotiven Züge im Eisenbahnsystem und in der Gemeinschaft führen,-teilweise Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über die so the Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft, - 2008/110/EC Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 zur Änderung der Richtlinie 2004/49/EG vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft (Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit).
KAPITEL 2 - Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur s. 2 Artikel 4 des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur wird wie folgt ersetzt: "art. 4 Vorliegendes Gesetz ist nicht anwendbar auf: 1 private Eisenbahninfrastrukturen und auf Fahrzeuge, die nur auf diesen Infrastrukturen benutzt werden und ausschliesslich zur Nutzung durch ihre Besitzer für den eigenen Guterverkehr bestimmt sind, 2 Eisenbahnnetze, die vom übrigen Eisenbahnsystem funktional séparés sind und die nur für die Personenbeförderung und den Gütertransport im p Verkehr, Stadt-oder Vorortverkehr genutzt werden, 3 - nostalgia Museums-und Touristikbahnen, die auf ihren eigenen Eisenbahnnetzen verkehren oder auf stillgelegten, jedoch nicht abgerissenen Bahngleisen, die zur Eisenbahninfrastruktur gehören, die ausschliesslich für die vorhin mentioned Netze und Gleise benutzten Werkstätte und Fahrzeuge bzw. DAS eingesetzte Personal einbegriffen, sleeps 4. Fahrzeuge, die ausschliesslich für nostalgic, historische oder touristische purposes genutzt werden und auf dem Eisenbahnnetz verkehren, 5.
U Bahnen, Straßenbahnen und andere system of the städtischen und regionalen Eisenbahnverkehrs über Light-Rail-system oder alle anderen schienengebundenen Betriebsmodi, insofern Letztere nicht auf dem Eisenbahnnetz verkehren.
"In Abweichung von Absatz 1 Nr. 4 sind in die Anwendung von Artikel 28 Absatz 3 und Artikel 46 erlassenen Vorschriften auf die nostalgischen, historischen und touristischen Fahrzeuge, die auf dem Eisenbahnnetz verkehren, anwendbar."
S. 3. In Artikel 5 desselben Gesetzes werden die Nummern 3, 6, 7, 17 und 26 wie folgt ersetzt: ""3. Eisenbahnunternehmen": (i) jedes nach geltendem Gemeinschaftsrecht zugelassene öffentlich-rechtliche oder private Unternehmen, dessen Haupttatigkeit im Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen zur Beförderung von Gutern und/oder Personen besteht, um dieses Unternehmen die traction unbürokratisch muss, und (ii) jedes andere private oder öffentlich-rechtliche Unternehmen, dessen Tätigkeit im Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen zur Beförderung von Gutern und/oder Personen besteht" um dieses Unternehmen die traction unbürokratisch muss. Dies schließt auch Unternehmen ein, die ausschliesslich die traction unbürokratisch, 6. "Eisenbahninfrastruktur": in der Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 851/2006 der Kommission vom 9. Juni 2006 zur Festlegung actualization der verschiedenen Positionen der Verbuchungsschemata des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70, des Rates vom 4. Juni 1990 definierte Gegenstand, 7.
"Netz/Eisenbahnnetz": distances, Bahnhofe, Terminals und ortsfeste Einrichtungen jeglicher Art, die für die Gewährleistung sicheren und Verkehrsbetriebs auf dem Eisenbahnsystem erforderlich sind durchgehenden, 17. "Sicherheitsbescheinigung": das Dokument, das von der Sicherheitsbehorde ausgestellt wird mit dem Ziel, als Beweis dafür zu dienen, dass das Eisenbahnunternehmen breast Sicherheitsmanagementsystem eingeführt hat und die in den ist und anderen de Vorschriften Europäischen Rechts sowie in den Sicherheitsvorschriften festgelegten Anforderungen erfüllen kann und damit in der Lage ist, Risiken zu beherrschen und sichere Verkehrsdienste auf dem Netz zu erbringen, 26. "Eisenbahnsystem": das System, das durch die distances und ortsfeste Anlagen umfassende Eisenbahninfrastruktur und durch die auf dieser Infrastruktur verkehrenden Fahrzeuge jeder Kategorie und Herkunft gebildet wird, "."
S.
4 Artikel 9 Gesetzes wird durch einen Absatz desselben mit folgendem Erläßt ergänzt: "Der Infrastrukturbetreiber stellt den notifizierten benannten sowie den Eisenbahnunternehmen die Eisenbahninfrastruktur Stellen und mit dem Ziel zur Verfügung, Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über die so und unter Einhaltung der Sicherheitsvorschriften Pruffahrten durchzuführen."
S.
5 In Artikel 24 desselben Gesetzes wird zwischen Absatz 4 Absatz 5 ein Absatz und mit folgendem zum eingefugt: "Nach Stellungnahme Betreibers der Infrastruktur legt der König durch einen im Ministerrat beratenen Erlass die Regeln für die Berechnung und die m für die Zahlung der Entgelte für die Anwendung der leistungsfordernden Entgeltregelung fest."
S. 6 - Artikel 28 Gesetzes wird durch einen Absatz desselben mit folgendem Erläßt ergänzt: "In Abweichung von Absatz 1 kann der König für Fahrzeuge, die ausschliesslich für nostalgic, historische oder touristische purposes genutzt werden, specific Zuweisungsregeln festlegen. "Der König kann diese Befugnis year den Minister übertragen."
S. 7 Artikel 46 Gesetzes wird durch einen Absatz desselben mit folgendem Erläßt ergänzt: "In Abweichung von Absatz 1 kann der König für Fahrzeuge, die ausschliesslich für nostalgic, historische oder touristische purposes genutzt werden, specific Regeln für die Berechnung der Entgelte für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur festlegen. "Der König kann diese Befugnis year den Minister übertragen."
S. 8 - In Artikel 62 desselben Gesetzes, abgeandert durch den Königlichen Erlass vom 19. May 2009, wird der vierte Gedankenstrich von § 5 wie folgt ersetzt: "-der in den Artikeln 6, 7, 8 Nr. 1 und 3, 9 und 10 mentioned Bestimmungen in Sachen Zugang zur Eisenbahninfrastruktur."

KAPITEL 3 - Abänderung des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit s. Eisenbahnbetriebs
9 Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit wird wie folgt ersetzt Eisenbahnbetriebs: "art. 2 - Vorliegendes Gesetz setzt folgende Richtlinien um:-Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18 / EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen year Eisenbahnunternehmen und der Richtlinie 2001/14 / EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazitat der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung, abgeandert durch die Richtlinie 2008/110 / EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008, - Richtlinie 2007/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Zertifizierung von Triebfahrzeugfuhrern, die Lokomotiven Züge im Eisenbahnsystem und in der Gemeinschaft führen,-teilweise Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. "Juni 2008 über die so the Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft."
S.
10 Artikel 4 des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, abgeandert durch das Programmgesetz vom 22. Dezember 2008, wie folgt ersetzt wird: "art. 4 Vorliegendes Gesetz ist nicht anwendbar auf: 1 private Eisenbahninfrastrukturen und auf Fahrzeuge, die nur auf diesen Infrastrukturen benutzt werden und ausschliesslich zur Nutzung durch ihre Besitzer für den eigenen Guterverkehr bestimmt sind, 2 Eisenbahnnetze, die vom übrigen Eisenbahnsystem funktional séparés sind und die nur für die Personenbeförderung und den Gütertransport im p Verkehr, Stadt-oder Vorortverkehr genutzt werden, 3 - nostalgia Museums-und Touristikbahnen, die auf ihren eigenen Eisenbahnnetzen verkehren oder auf stillgelegten, jedoch nicht abgerissenen Bahngleisen, die zur Eisenbahninfrastruktur gehören, die ausschliesslich für die vorhin mentioned Netze und Gleise benutzten Werkstätte und Fahrzeuge bzw. DAS eingesetzte Personal einbegriffen, sleeps 4. Nostalgia-, Museums-und Touristikbahnen, die auf dem Eisenbahnnetz verkehren, 5. U - Bahnen, Straßenbahnen und andere

System of the städtischen und regionalen Eisenbahnverkehrs über Light-Rail-system oder alle anderen schienengebundenen Betriebsmodi, insofern Letztere nicht auf dem Eisenbahnnetz verkehren.
In Abweichung von Absatz 1 Nr. 4 sind in die Anwendung von Artikel 6 § 2 Absatz 5 erlassenen nationalen Sicherheitsvorschriften auf die - nostalgia, Museums-und Touristikbahnen, die auf dem Eisenbahnnetz verkehren, anwendbar.
In Abweichung von Absatz 1 Nr. 5 sind die Artikel 12 Nr. 13 und 14/4 auf U-Bahnen, Straßenbahnen und andere system of the städtischen und regionalen Eisenbahnverkehrs über Light-Rail-System und andere schienengebundene Betriebsmodi anwendbar, auch wenn diese nicht auf dem Eisenbahnnetz verkehren."
S. 11 - Artikel 5 desselben Gesetzes, abgeandert durch das Programmgesetz vom 22. Dezember 2008, wird wie folgt abgeandert: a) Nummer 4 wird wie folgt ersetzt: ""4 Eisenbahnunternehmen": (i) jedes nach geltendem Gemeinschaftsrecht zugelassene öffentlich-rechtliche oder private Unternehmen, dessen Haupttatigkeit im Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen zur Beförderung von Gutern und/oder Personen besteht, um dieses Unternehmen die traction unbürokratisch muss, und (ii) jedes andere private oder öffentlich-rechtliche Unternehmen, dessen Tätigkeit im Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen zur Beförderung von Gutern und/oder Personen besteht" um dieses Unternehmen die traction unbürokratisch muss. Dies schließt auch Unternehmen ein, die ausschliesslich die traction unbürokratisch, "(, b) Nummer 5 wird wie folgt ersetzt:" "5. Eisenbahninfrastruktur": in der Anhang I Teil A der Verordnung (EG) Nr. 851/2006 der Kommission vom 9. "" Juni 2006 zur Festlegung actualization der verschiedenen Positionen der Verbuchungsschemata des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 1108/70, des Rates vom 4. Juni 1990 definierte Gegenstand, "(, c) Nummer 6 wird wie folgt ersetzt:" "6. Netz/Eisenbahnnetz": distances, Bahnhofe, Terminals und ortsfeste Einrichtungen jeglicher Art, die für die Gewährleistung sicheren und durchgehenden Verkehrsbetriebs auf dem Eisenbahnsystem erforderlich sind, "(, d) Nummer 8 wird wie folgt ersetzt:" "8 Sicherheitsbescheinigung": das Dokument, das von der Sicherheitsbehorde ausgestellt wird mit dem Ziel, als Beweis dafür zu dienen "" , dass das Eisenbahnunternehmen breast Sicherheitsmanagementsystem eingeführt hat und die in den ist und anderen de Vorschriften Europäischen Rechts sowie in den nationalen Sicherheitsvorschriften festgelegten Anforderungen erfüllen kann und damit in der Lage ist, Risiken zu beherrschen und sichere Verkehrsdienste auf dem Netz zu erbringen, "(, e) Nummer 22 wird wie folgt ersetzt:" 22. "" Agentur": die Europäische Eisenbahnagentur, eingesetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 881/2004 of the Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004, so wie abgeandert durch die Verordnung (EG) Nr. 1335/2008 of the Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.
Dezember 2008, "(, f) Nummer 24 wird wie folgt ersetzt:" 24. "" Eisenbahnsystem': das System, das durch die distances und ortsfeste Anlagen umfassende Eisenbahninfrastruktur und durch die auf dieser Infrastruktur verkehrenden Fahrzeuge jeder Kategorie und Herkunft gebildet wird, "(, g) Nummer 27 wird wie folgt ersetzt:" 27. "" Inbetriebnahme": die Ausgestellt der Tätigkeiten, durch die die Benutzung eines oder infortuni Teilsysteme auf dem belgischen Eisenbahnnetz zugelassen wird, einschließlich der Aktualisierung der Sicherheitszulassung und der Sicherheitsbescheinigungen,"(, h) Nummer 29 wird wie folgt ersetzt: "29." " Zugpersonal': das Personal, das sich aus den Zugfuhrern und anderseits aus dem anderen Liste mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betrauten Zugpersonal zusammensetzt, "(, i) Nummer 30 wird wie folgt ersetzt:" 30. "" Zugfuhrer": eine Person, die in der Lage und befugt ist, courses, einschließlich Lokomotiven, Rangierlokomotiven, Bauzuge, Eisenbahnfahrzeuge für Unterhaltungsarbeiten, Hilfszuge oder für den Personen-oder Guterverkehr Züge, selbstständig verantwortlich und sicher zu führen,"(, j) es wird eine Nr. 30 / 1 mit folgendem zum hinzugefügt: "30/1." " anderes mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betrautes Zugpersonal": das im Zug drassig Personal, das nicht zu den Zugfuhrern zählt, aber zur Sicherheit Zuges, der Fahrgaste und der beforderten Guter beitragt,"(, k) Nummer 31 wird wie folgt ersetzt: "31" " The Zugpersonals Zertifizierung": die goes, ob ein Bewerber für das Zugpersonal die psychologischen, medizinischen und beruflichen Fähigkeiten dazu besitzt,"(, l) Nummer 32 wird wie folgt ersetzt: "32" " Halter": die Natürliche oder juristische Person, die als Besitzer oder Verfugungsberechtigter ein Fahrzeug als Beforderungsmittel nützt und als solche im Nationalen Fahrzeugregister (NFR) eingetragen ist"(, m) der Artikel wird durch die Nummern 33, 34, 35, 36, 37, 38 und 39 mit folgenden Wortlauten ergänzt: "33" "
"Fahrerlaubnis": die Genehmigung, die einem Zugfuhrer von der Sicherheitsbehorde erteilt wird und die bescheinigt, daß dieser die Mindestvoraussetzungen in Sachen medizinische und psychologische Anforderungen, basic und allgemeine Fachkenntnisse erfüllt, 34. "Bescheinigung": die harmonisierte Zusatzbescheinigung, in der angegeben ist, welche Zugfuhrer befahren und welches Rollmaterial er betreiben darf der Infrastrukturen, 35. "Sicherheitszulassung": die dem Betreiber der von der Sicherheitsbehorde erteilte Zulassung Eisenbahninfrastruktur, 36. "Schulungszentrum": eine von der Sicherheitsbehorde für die Erteilung der than anerkannte Stelle, 37. "National Fahrzeugregister" (NFR): das Register für die Fahrzeuge, die für das Befahren belgischen Eisenbahnnetzes zugelassen sind, 38.
"für die Instandhaltung richtlinie Stelle": eine für die Instandhaltung eines vehicle richtlinie und als solche im NFR eingetragene Stelle, 39. 'Fahrzeug': ein Eisenbahnfahrzeug mit oder ohne Antrieb, das auf Rädern Eisenbahn-Schienenwegen verkehren kann auf eigenen. Ein Fahrzeug besteht aus einem oder het strukturellen und Teilsystemen oder Teilen davon psychologically."
S. 12 - In titles II desselben Gesetzes wird die Uberschrift von Kapitel I wie folgt ersetzt: "KAPITEL I – Sicherheitsvorschriften".
S.
13 Artikel 6 desselben Gesetzes wird wie folgt abgeandert: 1 Die §§ 1 und 2 werden wie folgt ersetzt: "§ 1-1-Die Die Sicherheitsvorschriften, die den nationalen verordnungsrechtlichen Rahmen bilden, sind die Folgenden: 1 die Vorschriften über national Sicherheitsziele und-methoden, 2 die Vorschriften die auf die Sicherheitsmanagementsysteme, die Sicherheitszulassung der Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung von Eisenbahnunternehmen anwendbaren Anforderungen Betreibers, 3 die Vorschriften für das Sicherheitspersonal" das Rollmaterial und die Eisenbahninfrastruktur, 4.
die Vorschriften für die Untersuchung von Unfällen und für, 5. die Vorschriften für die Betreibung der Eisenbahninfrastruktur, 6. die Anforderungen für die Betreibung von Nostalgiefahrzeugen, 7.
die internen Sicherheitsvorschriften.
§ § 2 2 Der König legt durch einen im Ministerrat beratenen Erlass die Vorschriften über die Sicherheitsziele und Sicherheitsmethoden fest.
Der König legt die Vorschriften über die Anforderungen für Sicherheitsmanagementsysteme, die Sicherheitszulassung des Betreibers der Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung von Eisenbahnunternehmen fest.
Der König legt die auf das Sicherheitspersonal, das Rollmaterial und die Eisenbahninfrastruktur anwendbaren Vorschriften fest. Der König kann dem Minister diese Befugnis übertragen.
Der König legt die Vorschriften für die Untersuchung von Unfällen und für fest.
Der König legt die Anforderungen für die Betreibung von Nostalgiefahrzeugen auf dem Netz fest. Der König kann dem Minister diese Befugnis übertragen."
2 In § 3 werden zwischen dem Wort "TSI" und dem Wort "legt" die Wörter "oder zur Ergänzung der ist" eingefugt.
S. 14 - In Artikel 7 desselben Gesetzes wird § 2 wie folgt ersetzt: "§ 2-2-Die Die Sicherheitsbehorde person die Eisenbahnunternehmen und/oder die Inhaber und/oder den Betreiber der Eisenbahninfrastruktur und/oder die Hersteller, und zwar Gemäß dem Inhalt der in § 1 mentioned Sicherheitsvorschriften."
S. 15 - In Artikel 8 desselben Gesetzes werden die Wörter "zwanzig Werktagen" durch die Wörter "drei Monaten" ersetzt.
S.
16 - Artikel 12 desselben Gesetzes, abgeandert durch das Programmgesetz vom 22. Dezember 2008, wird wie folgt abgeandert: a) In der deutschsprachigen Fassung des Gesetzes wird das Wort "insbesondere" durch die Wörter "unter anderem" ersetzt, b) Nummer 2 wird wie folgt ersetzt: "2 Überwachung der Uporabo der Interoperabilitatskomponenten mit den grundlegenden Anforderungen,", c) Nummer 4 wird aufgehoben, d) in Nr. 6 und 7 wird das Wort "und" aufgehoben, e) Nummer 8 wird wie folgt ersetzt ((: "8 Fortschreibung und Anpassung nationalen Fahrzeugregisters und Überwachung, ob die Fahrzeuge ordnungsgemäß im nationalen Fahrzeugregister eingetragen sind und ob die darin enthaltenen Informationen über die Sicherheit und aktuell sind richtig,", f) Nummer 9 wird aufgehoben, g) Nummer 10 wird wie folgt ersetzt: "10." Goes der Uporabo der Schulungen mit den Sicherheitsanforderungen, die in den ist oder in den vom König festgelegten Vorschriften bestimmt sind, "(, h) Nummer 11 wird wie folgt ersetzt:"11. " die in Artikel 37/16 mentioned Aufgaben die Zertifizierung der Zugfuhrer, "(, i) Nummer 12 wird wie folgt ersetzt:"12. "
in Form einer Bescheinigung für Zugbegleiter verbriefte anderen Zugpersonals Zertifizierung, "."
S.
17 - Artikel 15 desselben Gesetzes wird durch einen e Buchstaben) mit folgendem Erläßt ergänzt: "e) Gemäß Artikel 42/1 festgelegten Abweichungen die."
S. 18 - In Artikel 17 desselben Gesetzes

wird im ersten Satz das Wort "und" aufgehoben.
S. 19 - In Artikel 18 Absatz 1 desselben Gesetzes, abgeandert durch das Gesetz vom 6. May 2009, wird im ersten Satz das Wort "und" aufgehoben.
S.
20 - Artikel 20 desselben Gesetzes wird wie folgt abgeandert: 1 In Absatz 1 werden die Wörter "der Sicherheitsbehorde und" aufgehoben, 2 die Absatze 2 und 3 aufgehoben werden.
S.
21 - In Artikel 21 Absatz 2 desselben Gesetzes werden die Wörter "jedes Wagenhalters" durch die Wörter "jedes Halters" ersetzt.
S. 22 - Artikel 22 desselben Gesetzes wird aufgehoben.
S.
23 - In Artikel 26 desselben Gesetzes wird zwischen dem Wort "Erteilung," und dem Wort "Verlängerung" das Wort "Aktualisierung", eingefugt.
S. 24 - Artikel 27 desselben Gesetzes wird wie folgt abgeandert: 1 Im zweiten Satz von § 1 wird das Wort "und" durch das Wort "den" ersetzt, 2 in § 2 wird Buchstabe b) wie folgt ersetzt: ' b) Bescheinigung zur Bestätigung einer, dass die Regierungen, die das Eisenbahnunternehmen getroffen hat, um die besonderen Anforderungen für die Erbringung sichere seiner Dienstleistungen auf dem betreffenden Netz zu erfüllen " angenommen sind. Die Anforderungen können sich auf die Anwendung der ist und der Sicherheitsvorschriften, die Vorschriften für die Netzbetreibung einbegriffen, die Annahme der Dokumente zur Feststellung der Zertifizierung des Personals, die Fahrerlaubnisse und Bescheinigungen der Zugfuhrer einbegriffen, und die Zulassung zur Inbetriebnahme der von den Eisenbahnunternehmen benutzten Fahrzeuge beziehen. Die stutzt sich auf die vom Eisenbahnunternehmen Gemäß Anlage IV vorgelegten Unterlagen Bescheinigung."
S.
25 - Die Uberschrift von Titel II Kapitel V desselben Gesetzes wird wie folgt ersetzt: "KAPITEL V - Zertifizierung von Zugfuhrern und anderem mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betrauten Zugpersonal".
S.
26 Ein Abschnitt 1 mit folgendem Erläßt, bestehend aus den Artikeln 34, 35 und 36, wird in Titel II Kapitel V desselben Gesetzes eingefugt: "Abschnitt 1 - Gemeinschaftsmuster für die Zertifizierung".
S.
27 In Abschnitt 1, eingefugt durch Artikel 26, Artikel 34 wie folgt ersetzt wird: "art. 34 - Vorliegendes Kapitel legt die Bedingungen und Verfahren für die Zertifizierung der Zugfuhrer auf dem Eisenbahnsystem fest. "Es bestimmt die Aufgaben, die der Sicherheitsbehorde, den Zugfuhrern und den anderen interested habenden noch dieses Parteien, insbesondere den Eisenbahnunternehmen, dem Betreiber der Eisenbahninfrastruktur und den mit der Schulung und den Prüfungen betrauten anerkannten Personen und Stellen aufgetragen werden."
S. 28 In Abschnitt 1, eingefugt durch Artikel 26, Artikel 35 wie folgt ersetzt wird: "art. 35 Die in diesem Kapitel mentioned Vorschriften und Muster, Fahrerlaubnisse, arztlichen, psychologischen und beruflichen Untersuchungen sowie die m dafür, Uberprufungen, Register, Bescheinigungen, sprachlichen Bedingungen und Kenntnisse, Uberprufungsmaterien, Periodizitaten, Verfahren, Bestimmungen zur Falschungsbekampfung, m für die Organisation und die Mindestinhalte der Schulung, m für die Erteilung der Dokumente, Schulungspersonen und-zentren, allgemeinen Fachkenntnisse, Zulassungsbedingungen, Anforderungen für die Bescheinigung als Begleiter und m administrative für Tätigkeiten Zertifikats sind die die die vom König Gemäß den Bestimmungen von Abschnitt 9 bestimmt, oder werden von erlassen.
S. 29 In Abschnitt 1, eingefugt durch Artikel 26, Artikel 36 wie folgt ersetzt wird: "art. 36 Jeder Zugfuhrer muss die Eignung und Qualifikation besitzen, die zum Steuern eines Zuges biomasse sind, und Inhaber einer Fahrerlaubnis und einer oder infortuni Bescheinigungen breast.
"Die Bescheinigungen können in einem einzigen Dokument enthalten sein."
S. 30 Ein Abschnitt 2 mit folgendem Erläßt, bestehend aus Artikel 37, wird in Titel II Kapitel V desselben Gesetzes eingefugt: "Abschnitt 2 – Die Fahrerlaubnis".
S.
31 In Abschnitt 2, eingefugt durch Artikel 30, Artikel 37 wie folgt ersetzt wird: "art. 37 - Eigentum Ausstellung, Die Gültigkeit Fahrerlaubnis ist Eigentum ihres which und wird von der Sicherheitsbehorde erteilt.
Die Fahrerlaubnis gilt auf dem gesamten Gebiet der Gemeinschaft.
Jede Fahrerlaubnis enthält die persönlichen Daten des Zugfuhrers, den Namen der Behörde und die Gultigkeitsdauer erteilenden, die zehn Jahre beträgt, zu rechnen ab dem Datum der Erteilung, vorbehaltlich Artikel 37/3."
S. 32 In Abschnitt 2, eingefugt durch Artikel 30, wird ein Artikel 37/1 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/1 - Bedingungen für die Erlangung Eine Fahrerlaubnis darf nur erteilt werden, das zwanzigste Lebensjahr vollendet haben die Personen.
In Abweichung von Absatz 1 darf die Fahrerlaubnis Personen erteilt werden, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben;
die Gültigkeit einer solchen Fahrerlaubnis ist jedoch auf das belgische Staatsgebiet beschränkt.
Der Beantrager muss eine mindestens Schulausbildung der Primar-und Sekundarstufe sowie eine basic neunjahrige, die der in der Entscheidung 85/368/EWG des Rates vom 16. Juli 1985 über die Entsprechungen der beruflichen Befahigungsnachweise zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften mentioned Stufe 3 haube erfolgreich abgeschlossen haben.
Der Beantrager muss seine physische Eignung im Rahmen einer arztlichen Untersuchung nachweisen.
Der Beantrager muss seine arbeitspsychologische Eignung im Rahmen einer Untersuchung nachweisen.
Der Beantrager muss seine allgemeinen Fachkenntnisse im Rahmen einer Prüfung nachweisen."
S. 33 In Abschnitt 2, eingefugt durch Artikel 30, wird ein Artikel 37/2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/2 - Erteilung Jeder Antrag auf Erteilung der Fahrerlaubnis ist vom Bewerber selbst oder von einer Stelle, die in seinem Namen oder für seine Rechnung auftritt, bei der Sicherheitsbehorde einzureichen.
Die Sicherheitsbehorde erteilt die Fahrerlaubnis so schnell wie möglich und spätestens einen Monat nach Eingang go erforderlichen Unterlagen.
Eine Fahrerlaubnis wird in einem einzigen Original erteilt und darf nicht dupliziert werden. Allein die Sicherheitsbehorde ist dazu befugt, das Duplikat einer Fahrerlaubnis auszustellen, falls dies beantragt wird."
S. 34 In Abschnitt 2, eingefugt durch Artikel 30, wird ein Artikel 37/3 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/3 - Regelmassige Uberprufungen Zur Aufrechterhaltung der Gültigkeit der Fahrerlaubnis hat der Inhaber sich Gemäß Anlage VI Abschnitt 3.1 bis zum Alter von 55 Jahren mindestens alle drei Jahre und danach Jährlich regelmässigen Uberprufungen und/oder Forbedre der in Artikel 37/1 Absatz 4 und 5 mentioned Anforderungen zu unterziehen.
EIB Erneuerung einer Fahrerlaubnis skal die Sicherheitsbehorde anhand of the in Artikel 37/6 § 1 Nr. 1 mentioned Registers, ob der Zugfuhrer sich in den Absatz 1 mentioned regelmässigen Uberprufungen und/oder Forbedre unterzogen hat.
Versaumt der Interessehabende eine regelmassige goes oder size die goes ein negative Ergebnis, das in Artikel 37/15 vorgesehene Verfahren angewandt wird."

S. 35 In Abschnitt 2, eingefugt durch Artikel 30, wird ein Artikel 37/4 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/4 - Beendigung des Beschaftigungsverhaltnisses Wenn ein Zugfuhrer nicht länger für ein Eisenbahnunternehmen oder den Betreiber der Eisenbahninfrastruktur arbeitet, setzt das Eisenbahnunternehmen oder der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur die Sicherheitsbehorde unverzüglich davon in Kenntnis.
"Die Fahrerlaubnis bleibt gültige, solange die Anforderungen der in Artikel 37/3 Absatz 1 mentioned Untersuchungen und/oder Forbedre weiterhin erfüllt sind."
S. 36 In Abschnitt 2, eingefugt durch Artikel 30, wird ein Artikel 37/5 mit folgendem zum eingefugt: "art.
37/5 - Aussetzung, Entziehung In den in Artikel 37/15 § 1 und Artikel 37/26 § 4 Nr. 1 und 2 mentioned Fallen die Fahrerlaubnis entweder ausgesetzt oder entzogen wird."
S.
37 In Abschnitt 2, eingefugt durch Artikel 30, wird ein Artikel 37/6 mit folgendem zum eingefugt: "art.
37/6 - Register und Informationsaustausch § 1-1-Die Die Sicherheitsbehorde: 1. führt ein Register go aktualisierten, erneuerten, geänderten, abgelaufenen, ausgesetzten, erteilten, entzogenen oder als verloren, oder zerstört gemeldeten Fahrerlaubnisse gestohlen. Dieses Register enthält die jeder Fahrerlaubnis Daten, die mit Hilfe der jedem Zugfuhrer bei nationalen Nummer zugänglich sein müssen. DAS Register ist regelmäßig zu aktualisieren.
2 erteilt den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten, der Agentur oder jedem Arbeitgeber von Zugfuhrern - dem Regelung Arbeitgeber des Zugfuhrers einbegriffen, was die Anwendung von Artikel 37/21 es auf einen mit Gründen versehenen Antrag Auskunft über den Status dieser Fahrerlaubnisse.
§ § 2 2 Jeder Zugfuhrer hat Zugang zu seinen im Register der Sicherheitsbehorde gespeicherten Daten und kann auf Antrag eine Kopie dieser Daten erhalten.
§ § 3 3 Die Sicherheitsbehorde arbeitet mit der Agentur zusammen, um die so in § 1 mentioned Registers zu gewährleisten."
S. 38 In Titel II Kapitel V Gesetzes wird ein Abschnitt 3 desselben mit folgendem zum eingefugt: "Abschnitt 3 – Die Bescheinigung" art. 39 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/7 mit folgendem zum eingefugt: "art. "37/7 - Verantwortung Alle Eisenbahnunternehmen und Betreiber der Eisenbahninfrastruktur sind in jedem Fall verantwortlich für das Ausbildungs-und Qualifizierungsniveau ihres Personals, welches Tätigkeiten mit Bezug auf die Sicherheit, wie in Artikel 17 und Anlage II UN, rambling."
S. 40 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/8 mit folgendem zum eingefugt:

"Art. 37/8 - Eigentum Ausstellung, Die Gültigkeit Bescheinigung wird vom Eisenbahnunternehmen, das, oder vom Betreiber der Eisenbahninfrastruktur, der den Zugfuhrer beschäftigt oder unter Vertrag begonnen hat, ausgestellt.
Die Bescheinigung ist Eigentum der Eisenbahninfrastruktur Betreibers oder Eisenbahnunternehmens. Die Zugfuhrer haben dennoch Anrecht auf einer beglaubigten Aufsehen Ausstellung.
Eine Bescheinigung gilt für die darin maßgabe Infrastruktur und das ausschliesslich in ihr maßgabe Rollmaterial.
In jeder Bescheinigung ist angegeben, welche Infrastruktur der Inhaber befahren darf.
In jeder Bescheinigung ist angegeben, welches Rollmaterial der Inhaber führen darf.
Die Bescheinigung berechtigt zum Fuhren von Eisenbahnfahrzeugen einer oder infortuni der folgenden Klassen: 1 Klasse A: Rangierlokomotiven, Bauzuge, Eisenbahnfahrzeuge für Unterhaltungsarbeiten und alle anderen Lokomotiven, die für den Rangierbetrieb benutzt werden, 2 Klasse B: Personen-und/oder Gütertransport.
Eine Bescheinigung kann eine Erlaubnis für alle Klassen enthalten, die alle Europäischen Codes für die verschiedenen Typen der oben mentioned Klassen A und B abdeckt.
In Abweichung von Artikel 36 kann ein Eisenbahnunternehmen einen Zugfuhrer von der Pflicht befreien, Inhaber einer für die betreffende Infrastruktur gültigen Bescheinigung zu sein, sofern ein anderer Zugfuhrer, der über eine solche Bescheinigung verfügt und die Sprachkenntnisse besitzt, die für die Kommunikation mit dem freigestellten Zugfuhrer erforderlich sind, während Fahrbetriebs neben dem Zugfuhrer sitzt, und zwar in folgenden Ausnahmefallen: 1. vom Betreiber der Eisenbahninfrastruktur festgelegte Umleitung von courses oder Instandhaltung der Gleise aufgrund von Störungen des Eisenbahnverkehrsdienstes 2.
einmalige Sonderfahrten mit historischen courses, 3. einmalige Sonderfahrten im Guterverkehr, sofern der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur zustimmt, 4. Auslieferung oder Tittchen eines neuen Zuges oder einer neuen Lokomotive, 5. Schulungs - und Prufungsfahrten von Zugfuhrern.
Die Entscheidung, auf diese Möglichkeit zuruckzugreifen, weder vom betreffenden Infrastrukturbetreiber noch von der Sicherheitsbehorde vorgeschrieben werden kann.
Wird ein Spa Zugfuhrer auf die vorstehend festgelegte Weise eingesetzt ist das dem Infrastrukturbetreiber zuvor mitzuteilen."
S.
41 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/9 mit folgendem zum eingefugt: "art.
37/9 - Bedingungen für die Erlangung Eine Bescheinigung ausschliesslich dem Inhaber einer Fahrerlaubnis erteilt werden darf.
Der Inhaber der Bescheinigung halt die Sprachenbedingungen ein, die vom Betreiber der Eisenbahninfrastruktur entsprechend der Lokalisierung der Infrastruktur, für die die Bescheinigung beantragt wird angegeben sind.
Der Beantrager muss eine Prüfung seiner Fachkenntnisse und seiner Befahigung für die jeweilige Infrastruktur für die die Bescheinigung beantragt wird, sowie seiner Sprachkenntnisse bestanden haben.
Der Beantrager muss eine Prüfung seiner Fachkenntnisse und seiner Befahigung für die Fahrzeuge bestanden haben, für die die Bescheinigung beantragt wird.
Der Beantrager wird vom Eisenbahnunternehmen oder vom Betreiber der Eisenbahninfrastruktur für dessen Sicherheitsmanagementsystem déchaussé."
S. 42 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/10 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/10 - Ausstellung und Aktualisierung Jedes Eisenbahnunternehmen und jeder ist der Eisenbahninfrastruktur IM Gemäß vorliegendem Gesetz und seinen Ausfuhrungserlassen und im Rahmen seines Sicherheitsmanagementsystems eigene Verfahren ein für die Ausstellung und die Aktualisierung der Bescheinigungen sowie Beschwerdeverfahren, die es den Zugfuhrern ermöglichen, die goes einer Entscheidung über die Ausstellung, Aktualisierung, Aussetzung oder Entziehung einer Bescheinigung zu verlangen.
Sollte keine Einigung erzielt werden, können die Parteien Gemäß dem in Artikel 37/16 § 3 gilt Verfahren bei der Sicherheitsbehorde Wäre einreichen.
Die Eisenbahnunternehmen oder der Infrastrukturbetreiber aktualisieren die Bescheinigung oder replace gegebenenfalls die Kopie davon unverzüglich, wenn der Inhaber der Bescheinigung sie verloren hat oder ihm die Erlaubnisse für das Rollmaterial oder die Infrastrukturen erteilt wurden."
S. 43 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/11 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/11 - Regelmassige Uberprufungen Zur Aufrechterhaltung der Gültigkeit der Bescheinigung hat sich der Inhaber regelmässigen Uberprufungen und/oder Forbedre der in Artikel 37/9 Absatz 2, 3 und 4 mentioned Anforderungen zu unterziehen.
Die Haufigkeit dieser Uberprufungen und/oder Forbedre ist vom Eisenbahnunternehmen, das, oder vom Betreiber der Eisenbahninfrastruktur, der den Zugfuhrer beschäftigt oder unter Vertrag begonnen hat, Gemäß seinem internen Sicherheitsmanagementsystem und unter Einhaltung in der Anlage XI Durchführung Mindesthaufigkeit festzulegen.
Bei jeder dieser Uberprufungen Bestätigt der Aussteller der Bescheinigung durch einen Vermerk auf dieser Bescheinigung und einen entsprechenden Einträge in dem in Artikel 37/14 § 1 Nr. 1 Register gilt, dass der Zugfuhrer die im ersten Absatz mentioned Anforderungen erfüllt.
Versaumt der Interessehabende eine regelmassige goes oder size die goes ein negative Ergebnis, das in Artikel 37/15 vorgesehene Verfahren angewandt wird."
S. 44 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/12 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/12 - Beendigung Beschaftigungsverhaltnisses Eine Bescheinigung wird ungultig, wenn ihr Inhaber nicht länger als Zugfuhrer beschäftigt ist. Der Inhaber erhalt jedoch eine beglaubigte Kopie der Bescheinigung und sämtlicher Nachweise seiner Ausbildung, seiner Qualifikation, seiner experience und seiner beruflichen Befahigung. Sollte ein Eisenbahnunternehmen oder der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur den betreffenden Zugfuhrer Später einstellen, tragen sie diesen Unterlagen bei der Ausstellung der Bescheinigung Rechnung."

S. 45 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/13 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/13 - Aussetzung oder Entziehung der Bescheinigung Bei Entziehung der Fahrerlaubnis aus welchem Grund wird auch die Bescheinigung entzogen gleich.
"Die Bescheinigung wird entweder ausgesetzt oder entzogen:-in den in Artikel 37/15 und 37/26 § 4 Nr. 3 mentioned Fallen, - bei Aussetzung oder der Fahrerlaubnis aus welchem Grund gleich Entziehung."
S. 46 In Abschnitt 3, eingefugt durch Artikel 38, wird ein Artikel 37/14 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/14 - Register und Informationsaustausch § 1 - Jedes Eisenbahnunternehmen und der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur: 1. führen ein Register go ausgestellten, aktualisierten, erneuerten, geänderten, abgelaufenen, ausgesetzten, entzogenen oder als verloren, gestohlen oder zerstört gemeldeten Bescheinigungen oder Kopien von Bescheinigungen, oder sorgen dafür, dass ein solches Register geführt wird. Dieses Register enthält die Daten jeder Bescheinigung sowie die Daten zu den in Artikel 37/11 Durchführung regelmässigen Uberprufungen. DAS Register ist regelmäßig zu aktualisieren, 2. Arbeiten mit der Sicherheitsbehorde zusammen, um mit ihr Informationen auszutauschen und ihr Zugang zu den benotigten Daten zu geben, 3. erteilen den zuständigen Behörden der anderen Mitgliedstaaten auf deren Anfrage Auskünfte über den Inhalt dieser Bescheinigungen, sofern das aufgrund ihrer grenzüberschreitenden Tätigkeiten erforderlich ist.
§ § 2 2 Jeder Zugfuhrer hat Zugang zu seinen in den Registern der Eisenbahnunternehmen oder Betreibers der Eisenbahninfrastruktur gespeicherten Daten und erhält auf Antrag eine Kopie dieser Daten.
§ § 3 3 Die Sicherheitsbehorde arbeitet mit der Agentur zusammen, um die so in § 1 mentioned Registers zu gewährleisten."
S. 47 In Titel II Kapitel V Gesetzes wird ein Abschnitt 4 desselben mit folgendem zum eingefugt: "Abschnitt 4 - Überwachung von Zugfuhrern durch die Eisenbahnunternehmen und den Betreiber der Eisenbahninfrastruktur".
S. 48 In Abschnitt 4, eingefugt durch Artikel 47, wird ein Artikel 37/15 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/15 - § 1-1-Die Die Eisenbahnunternehmen und der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur sind verpflichtet, dafür zu sorgen und zu überprüfen, dass die Fahrerlaubnisse und die Bescheinigungen der von ihnen beschäftigten oder unter Vertrag genommenen Zugfuhrer gültige sind.
Sie richten ein System zur Überwachung ihrer Zugfuhrer ein. Stellen die Ergebnisse einer solchen Überwachung die berufliche Befahigung eines Zugfuhrers und die Aufrechterhaltung seiner Fahrerlaubnis oder seiner Bescheinigung in Frage, so ergreift das Eisenbahnunternehmen oder der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen.
§ § 2 2 Ist ein Zugfuhrer der Ansicht, dass sein Gesundheitszustand seine berufliche Eignung in Frage stellt, so hat er I nach unverzüglich das Eisenbahnunternehmen oder den Betreiber der Eisenbahninfrastruktur davon unterrichten zu können.
Sobald ein Eisenbahnunternehmen oder ein bereits der Eisenbahninfrastruktur davon Kenntnis hat oder von einem Arzt darüber unterrichtet wird, dass der Gesundheitszustand eines Zugfuhrers sich so weit verschlechtert hat, dass seine berufliche Eignung in Frage gestellt ist, ergreift es bzw.
ER unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen, einschließlich einer Untersuchung und gegebenenfalls der Entziehung der Bescheinigung sowie der Aktualisierung of in Artikel 37/14 § 1 Nr. 1 mentioned Registers. Darüber hinaus hat es bzw. ER dafür zu sorgen, dass der Zugfuhrer während seines Dienstes

zu keinem dieser unter dem Einfluss von Stoffen steht die Konzentration seine, seine Aufmerksamkeit oder sein Verhalten beeintrachtigen können. "Die Sicherheitsbehorde ist in jedem Fall unverzüglich zu unterrichten, wenn eine Arbeitsunfahigkeit länger als drei Monate andauert."
S. 49 In Titel II Kapitel V Gesetzes wird ein Abschnitt 5 desselben mit folgendem zum eingefugt: "Abschnitt 5 - Aufgaben und Entscheidungen der Sicherheitsbehorde" art. 50 In Abschnitt 5, eingefugt durch Artikel 49, wird ein Artikel 37/16 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/16 - Aufgaben der Sicherheitsbehorde § 1 - Ungeachtet des Artikels 12 Nr. 11 nimmt die Sicherheitsbehorde in transparenter und nicht diskriminierender Weise der Aufgaben wahr: 1 Erteilung und Aktualisierung von Fahrerlaubnissen und Ausstellung von Duplikaten Gemäß den Artikeln 37 und 37/2, 2 Gewährleistung der Durchführung regelmassiger Uberprufungen und/oder Forbedre Gemäß Artikel 37/3, 3 Aussetzung und Entziehung von Fahrerlaubnissen und - an den Aussteller der betreffenden Bescheinigung gerichtete-mit Gründen versehene Beantragung zur Aussetzung von Bescheinigungen Gemäß Artikel 37/26 4.
Anerkennung von Personen oder Stellen Gemäß den Artikeln 37/19 und 37/20, 5. Gewährleistung, dass ein Register der Gemäß Artikel 37/17 zugelassenen oder anerkannten Personen und Stellen und aktualisiert wird veröffentlicht, 6. Führung und Aktualisierung eines Registers der Fahrerlaubnisse Gemäß Artikel 37/3 und Artikel 37/6 § 1 Nr. 1, 7. Überwachung Verfahrens für die Zertifizierung der Zugfuhrer Gemäß Artikel 37/24, 8. Durchführung der in Artikel 37/26 Durchführung Forbedre, 9.
Festlegung nationaler Energie für Prüfer Gemäß Artikel 37/22 Absatz 5.
§ § 2 2 Im Vorfeld der Erteilung einer Fahrerlaubnis MIT die Sicherheitsbehorde umgehend auf Informationsantrage und legt unverzüglich etwaige Ersuchen um Zusätzliche Informationen vor.
§ § 3 3 Dem Arbeitgeber und dem Zugfuhrer steht innerhalb der Sicherheitsbehorde das Verfahren einer Verwaltungsbeschwerde zur Verfügung zwecks goes von einer anderen Instanz als der Sicherheitsbehorde Entscheidungen, und zwar über alle im vorliegenden Gesetzes gestellten d'examen Rahmen.
S. 51 In Titel II Kapitel V Gesetzes wird ein Abschnitt 6 desselben mit folgendem zum eingefugt: "Abschnitt 6 - Schulung und Prüfung der Zugfuhrer".
S. 52 In Abschnitt 6, eingefugt durch Artikel 51, wird ein Artikel 37/17 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/17 - Schulung, Prüfungen, Anerkennung Die Schulungspersonen und - zentren werden für die in den Artikeln 37/19 Absatz 1, 37/20 Absatz 1 und 2 und 37/22 mentioned Aufgaben von der Sicherheitsbehorde anerkannt.
Die Anerkennung verpflichtet die Schulungspersonen und-zentren zur Gewährleistung eines gerechten und nichtdiskriminierenden Zugangs zu Schulungsmoglichkeiten für Zugfuhrer, immer wenn von Schulungen für die Erfüllung von Bedingungen zur Erlangung der Sicherheitsbescheinigung oder gegebenenfalls der Sicherheitszulassung biomasse sind.
Die Anerkennung verpflichtet die Schulungspersonen und-zentren, den Eisenbahnunternehmen und dem Betreiber der Eisenbahninfrastruktur qualitativ hochwertige Schulungen zu ermöglichen, und zwar zu einem annehmbaren und nichtdiskriminierenden Preis, der im Verhältnis zu den Kosten steht und eine Gewinnspanne beinhalten darf.
Die Anerkennung erfolgt anhand der Umwelt Unabhängigkeit, Sachverstand und Unparteilichkeit und aufgrund der Auswertung der Unterlagen.
DAS criterion der Unabhängigkeit findet keine Anwendung bei training mit Bezug auf: - die in Anlage VIII mentioned allgemeinen Fachkenntnisse, - die in Anlage X Absatz 8 mentioned Sprachkenntnisse - die in Anlage IX mentioned Fachkenntnisse über das Rollmaterial -, die in Anlage X Absatz 1 bis 7 mentioned Fachkenntnisse über die Infrastrukturen.
Die Sicherheitsbehorde sorgt für die Veröffentlichung und Aktualisierung des Registers der Personen und Stellen, die kraft dieses Gesetzes anerkannt worden sind."
S. 53 In Abschnitt 6, eingefugt durch Artikel 51, wird ein Artikel 37/18 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/18 - Schulung Die Schulung von Zugfuhrern umfasst einen Teil, der sich auf die Fahrerlaubnis bezieht und die Allgemeine Fachkenntnisse zum Gegenstand hat, und einen Teil, der sich auf die Bescheinigung bezieht und die Fachkenntnisse zum Gegenstand hat attainable.
Die sich bewerbenden Zugfuhrer haben einen fairen und nicht diskriminierenden Zugang zu der Schulung, die zur Erfüllung der Voraussetzungen für die Erteilung der Fahrerlaubnis und die Ausstellung der Bescheinigung erforderlich ist."
S. 54 In Abschnitt 6, eingefugt durch Artikel 51, wird ein Artikel 37/19 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/19 - Schulung - Fahrerlaubnis Die Schulungsaufgaben die in Artikel 37/1 Absatz 6 mentioned allgemeinen Fachkenntnisse werden von Personen oder Schulungszentren wahrgenommen, die Gemäß Artikel 37/17 anerkannt sind.
"Bei der Fahrerlaubnis gilt für die Anerkennung der beruflichen Qualifikation von Zugfuhrern, die Staatsangehörige eines Europa sind und ihren Schulungsnachweis in einem Drittland erworben haben, weiterhin die durch die Richtlinie 2005/36/EG festgelegte allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befahigungsnachweise."

S. 55 In Abschnitt 6, eingefugt durch Artikel 51, wird ein Artikel 37/20 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/20 - Schulung - Bescheinigung Die Schulungsaufgaben die in Artikel 37/9 Absatz 2 mentioned Sprachkenntnisse und in der Artikel 37/9 Absatz 4 mentioned Befahigung für die Fahrzeuge werden von Personen oder Schulungszentren wahrgenommen, die Gemäß Artikel 37/17 anerkannt sind.
Die Schulungsaufgaben die in Artikel 37/9 Absatz 3 mentioned Infrastrukturkenntnisse, einschließlich der Streckenkenntnis und der Kenntnis der Betriebsvorschriften und - verfahren, werden von Personen oder Schulungszentren wahrgenommen, die Gemäß Artikel 37/17 anerkannt sind.
(Es ist ein Verfahren der ständigen Weiterbildung einzurichten, um zu gewährleisten, dass die Befähigung deles de Personals aufrechterhalten wird gemäss Anlage II Nummer 2.1 Buchstabe e). "
S. 56 In Abschnitt 6, eingefugt durch Artikel 51, wird ein Artikel 37/21 mit folgendem zum eingefugt: "art.
"37/21 - Ruckforderung von Schulungskosten Sollte ein Zugfuhrer eines Eisenbahnunternehmens oder eines Betreibers der Eisenbahninfrastruktur freiwillig seine Stelle für ein anderes Eisenbahnunternehmen oder einen anderen ist der Eisenbahninfrastruktur verlassen, zählt dieses andere Eisenbahnunternehmen oder dieser andere Betreiber der Eisenbahninfrastruktur dem Regelung Arbeitgeber eine Entschädigung, um dessen Investitionen in die Schulung of oben mentioned Zugfuhrers auszugleichen."
Die in Abschnitt 1 erwahnte Entschädigung wird auf angemessene Weise MIT, und zwar unter Berücksichtigung: - of the Zeitraums zwischen dem Ende der Schulung und der Einstellung of the Zugfuhrers - of Nutzens Schulung für den neuen Arbeitgeber der direkten.
S. 57 In Abschnitt 6, eingefugt durch Artikel 51, wird ein Artikel 37/22 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/22 - Prüfungen Für den Teil, der sich auf die Fahrerlaubnis bezieht, werden die Prüfungen zur Kontrolle der remain Qualifikationen und die damit beauftragten Schulungszentren unter den anerkannten Personen und Stellen dann bestimmt, wenn das Verfahren zur Erteilung der Fahrerlaubnis Gemäß Artikel 37/2 Absatz 2 festlegt wird.
Für den Teil, der sich auf die Bescheinigung bezieht, werden die Prüfungen zur Kontrolle der remain Qualifikationen und die damit beauftragten Schulungspersonen oder - zentren vom Eisenbahnunternehmen oder vom Infrastrukturbetreiber unter den anerkannten Personen und Stellen dann bestimmt, wenn das Verfahren zur Erteilung der Bescheinigung Gemäß Artikel 37/10 festlegt wird.
Die in den Produktion 1 und 2 mentioned Prüfungen werden so durchgeführt, dass jegliche Interessenkonflikte ausgeschlossen sind.
Was die in Absatz 2 mentioned Prüfungen es darf die vom König als Prüfer anerkannte Person dem Eisenbahnunternehmen oder dem Infrastrukturbetreiber angehoren, das bzw. der die Bescheinigung ausstellt.
Für die Auswahl der Prüfer und Prüfungen können auf der Grundlage eines von der Agentur ausgearbeiteten Entwurfs Europäische Energie zugrunde gelegt werden. Bis zum will solcher Energie erfolgt die Auswahl auf der Grundlage nationaler Energie.
Die Schulung wird mit einer theoretischen und einer praktischen Prüfung beschlossen. DAS Fahrkonnen wird auf Fahrten im Netz bewertet. "Zur Prüfung der Anwendung der Betriebsvorschriften und der Leistung of the Zugfuhrers in besonders wurde Situationen können Simulatoren eingesetzt werden."
S. 58 In Titel II Kapitel V Gesetzes wird ein Abschnitt 7 desselben mit folgendem zum eingefugt: "Abschnitt 7 - Anderes mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betrautes Zugpersonal".
S. 59 In Abschnitt 7, eingefugt durch Artikel 58, wird ein Artikel 37/23 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/23 - Schulung, Genehmigung § 1-1-Das Das andere mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betraute Zugpersonal Schulung folgen einer muss, die mit Prüfungen beschlossen wird. Bei % dieser Prüfungen wird eine Bescheinigung für Zugbegleiter ausgestellt.
Die mit der Schulung the anderen mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betrauten Zugpersonals beauftragten Schulungspersonen oder - zentren werden von der Sicherheitsbehorde anerkannt.
Die Anerkennung verpflichtet die Schulungspersonen und - zentren zur Gewährleistung eines gerechten nichtdiskriminierenden Zugangs zu Schulungsmoglichkeiten für das andere und mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betraute Zugpersonal,

Immer wenn von Schulungen für die Erfüllung von Bedingungen zur Erlangung der Sicherheitsbescheinigung oder gegebenenfalls der Sicherheitszulassung biomasse sind.
Die Anerkennung verpflichtet die Schulungspersonen und - zentren, den Eisenbahnunternehmen qualitativ hochwertige Schulungen zu ermöglichen, und zwar zu einem annehmbaren und nichtdiskriminierenden Preis, der im Verhältnis zu den Kosten steht und eine Gewinnspanne beinhalten darf.
DAS Anerkennungsverfahren erfolgt anhand der Umwelt Unabhängigkeit, Sachverstand und Unparteilichkeit.
Die Sicherheitsbehorde sorgt für die Veröffentlichung und Aktualisierung des Registers der Personen und Stellen, die kraft vorliegenden Gesetzes anerkannt worden sind.
§ § 2 2 Die Bescheinigung für Zugbegleiter ist Eigentum ihres which und wird von der Sicherheitsbehorde ausgestellt.
Eine Bescheinigung für Zugbegleiter darf nur Personen ausgestellt werden, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.
§ § 3 3 Die in anderen Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums ansassigen Zugbegleiter, die in Belgien Dienstleistungen erbringen möchten, teilen dies vorher anhand der in Artikel 9 § 2 des Gesetzes vom 12. Februar 2008 zur Einführung eines neuen allgemeinen bezeichnet für die Anerkennung von EG-Berufsqualifikationen mentioned schriftlichen Erklärung mit, und dies ohne Angabe der Informationen oder anderer Mittel zur persönlichen kollektiven Absicherung oder Versicherungsschutzes die in Sachen Berufshaftpflicht. Dieser Erklärung werden jedoch die in Artikel 9 § 2 desselben Gesetzes mentioned Dokumente beigelegt.
Die Sicherheitsbehorde wendet ethisches das in Artikel 9 § 4 desselben Gesetzes erwahnte Verfahren year. Sie skal insbesondere, ob die Bescheinigungen die Sprachkenntnisse of point Gemäß der Vorschrift der ist "Verkehrsbetrieb", die die für Sicherheitsaufgaben erforderlichen Sprachniveaus festlegt, erstellt wurden."
S. 60 In Titel II Kapitel V Gesetzes wird ein Abschnitt 8 desselben mit folgendem zum eingefugt: "Abschnitt 8 - Forbedre und Sanktionen" art.
61 In Abschnitt 8, eingefugt durch Artikel 60, wird ein Artikel 37/24 mit folgendem zum eingefugt: "art.
37/24 - Qualitatsnormen Die Sicherheitsbehorde sorgt dafür, dass alle Tätigkeiten, die mit der Schulung, der Beurteilung der Fähigkeiten und der Aktualisierung der Fahrerlaubnisse und Bescheinigungen im Zusammenhang stehen im Rahmen eines Systems von Qualitatsnormen standig überwacht werden. Diese Verpflichtung gilt nicht für Tätigkeiten, die bereits von den Sicherheitsmanagementsystemen erfasst werden, die von den Eisenbahnunternehmen und vom Betreiber der Eisenbahninfrastruktur Gemäß Titel II Kapitel IV furnishings wurden."
S. 62 In Abschnitt 8, eingefugt durch Artikel 60, wird ein Artikel 37/25 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/25 - Unabhängige Beurteilung Die Sicherheitsbehorde sorgt dafür, dass alle fünf Jahre und das erste Mal 2014 eine unabhängige Beurteilung der Verfahren zum Erwerb und zur Beurteilung der Fachkenntnisse und der Befahigung sowie Systems für die Erteilung von Fahrerlaubnissen und die Ausstellung von Bescheinigungen vorgenommen wird. DAS gilt nicht für Tätigkeiten, die bereits von den Sicherheitsmanagementsystemen erfasst werden, die von den Eisenbahnunternehmen und den die der Eisenbahninfrastruktur Gemäß der Richtlinie 2004/49/EC furnishings wurden. Die Beurteilung wird von qualifizierten Personen vorgenommen, die die betreffenden Tätigkeiten nicht ausuben selber.
Die Ergebnisse dieser unabhängigen Beurteilungen ordnungsgemäß dokumentiert und der Sicherheitsbehorde vorgelegt werden. Die Sicherheitsbehorde dem Minister durchführen, die Maßnahmen zu ergreifen zur Behebung aller bei der unabhängigen Beurteilung aufgedeckten Mangel."
S. 63 In Abschnitt 8, eingefugt durch Artikel 60, wird ein Artikel 37/26 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/26 - Forbedre durch die Sicherheitsbehorde § 1-1-Die Die Sicherheitsbehorde kann jederzeit die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um an edge von courses, die das belgische Netz befahren, zu überprüfen, ob die Zugfuhrer die Gemäß vorliegendem Gesetz erteilten Dokumente vorweisen können.
§ § 2 2 Ungeachtet der in § 1 Durchführung goes kann die Sicherheitsbehorde bei fahrlassigem Verhalten am Arbeitsplatz prüfen, ob der jeweilige Zugfuhrer in die Artikel 37/9 Absatz 3 und 4 mentioned Anforderungen erfüllt.
§ § 3 3 Die Sicherheitsbehorde kann Untersuchungen durchfuhren, um zu überprüfen, ob die Zugfuhrer, Eisenbahnunternehmen, Infrastrukturbetreiber, Prüfer und Schulungszentren vorliegendes Gesetz z.
§ § 4 4 Stellt die Sicherheitsbehorde fest, dass ein Zugfuhrer eine oder mehrere Netz Voraussetzungen nicht erfüllt, ergreift sie folgende Maßnahmen mehr: 1. Handelt es sich um eine von der erteilte Fahrerlaubnis setzt die Sicherheitsbehorde die Fahrerlaubnis aus Sicherheitsbehorde. Diese Aussetzung erfolgt I nach Flächen der für die Eisenbahnverkehrs verursachten problem Hotel oder auf Dauer Sicherheit. Die Sicherheitsbehorde notifiziert dem Interessehabenden und seinem Arbeitgeber unverzüglich ihre mit Gründen versehene Entscheidung. Sie teilt mit, nach welchem Verfahren die Fahrerlaubnis wiedererlangt werden kann.
2 Handelt es sich um eine von der zuständigen Behörde eines anderen Europa erteilte Fahrerlaubnis, wendet die sich durch einen Sicherheitsbehorde mit Gründen versehenen Antrag auf eine Zusätzliche Kontrolle oder auf Aussetzung der Fahrerlaubnis year diese Behörde. Die Sicherheitsbehorde setzt die Europäische Kommission und die anderen zuständigen Behörden von ihrem mit Gründen versehenen Antrag in Kenntnis. Bis zur Notifizierung der Entscheidung der Behörde, die die Fahrerlaubnis erteilt hat, kann die Sicherheitsbehorde einem Zugfuhrer den Fahrbetrieb auf dem belgischen Netz untersagen. Wenn die selber auch einen Sicherheitsbehorde mit Gründen versehenen Antrag die einer Fahrerlaubnis, die sie selbst erteilt hat, erhält, pruft sie diesen Antrag innerhalb von vier Wochen und sie der Behörde ihre Entscheidung beantragenden notifiziert. Die Sicherheitsbehorde unterrichtet auch in diesem Fall die Europäische Kommission und die anderen zuständigen Behörden von ihrer Entscheidung.
3 Handelt es sich um eine Bescheinigung wendet die Sicherheitsbehorde sich an den Aussteller dieser Bescheinigung und die entweder eine Zusätzliche Kontrolle oder die Aussetzung der Bescheinigung. Der Aussteller ergreift die erforderlichen Maßnahmen und setzt die Sicherheitsbehorde innerhalb von vier Wochen davon in Kenntnis. Bis zur Vorlage der Benachrichtigung durch den Aussteller kann die Sicherheitsbehorde dem betreffenden Zugfuhrer den Fahrbetrieb auf dem belgischen Netz untersagen;
Sie setzt die Europäische Kommission und die anderen zuständigen Behörden davon in Kenntnis.
Die Sicherheitsbehorde nimmt binnen zehn Tagen ab Erhalt der in Absatz 1 Nr. 3 mentioned Benachrichtigung Stellung zur eventuellen Aufrechterhaltung von ihr ausgesprochenen Fahrverbotes auf dem belgischen Netz.
Unbeschadet von Artikel 27 des Gesetzes über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur ergreift die Sicherheitsbehorde, wenn sie der Auffassung ist, dass ein bestimmter Zugfuhrer eine einschätzung Gefährdung der Sicherheit des Eisenbahnverkehrs darstellt, in jedem Fall unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen, indem sie beispielsweise den Betreiber der Eisenbahninfrastruktur auffordert, den Zug anzuhalten, und dem betreffenden Zugfuhrer den Fahrbetrieb auf dem belgischen Netz so lange wie nötig untersagt.
Sie unterrichtet die Europäische Kommission und die anderen zuständigen Behörden von einer solchen Entscheidung.
Die Sicherheitsbehorde notifiziert dem betroffenen Zugfuhrer und seinem Arbeitgeber unverzüglich ihre mit Gründen versehene Entscheidung und teilt gegebenenfalls mit, unter welchen Bedingungen und nach welchem Verfahren die Bescheinigung wiedererlangt werden kann, unbeschadet of in Artikel 37/16 § 3 Durchführung Regressanspruchs.
In jedem Fall aktualisiert die Sicherheitsbehorde in das Artikel 37/6 erwahnte Register.
§ § 5 5 Ist die Sicherheitsbehorde der Auffassung, dass eine von einer zuständigen Behörde eines anderen Europa aufgrund von § 4 getroffene Entscheidung die de Energie nicht erfüllt, so wird die Europäische Kommission mit dieser Frage befasst. "Die Sicherheitsbehorde kann das Gemäß § 4 einem Zugfuhrer gegenüber ausgesprochene und in seinem Staatsgebiet geltende Fahrverbot aufrechterhalten, bis die Europäische Kommission ihre Stellungnahme abgegeben hat."
S.
64 In Titel II Kapitel V Gesetzes wird ein Abschnitt 9 desselben mit folgendem zum eingefugt: "Abschnitt 9 - Vollmachtserteilungen an den König".
S. 65 In Abschnitt 9, eingefugt durch Artikel 64, wird ein Artikel 37/27 mit folgendem zum eingefugt: "art. 37/27 - § 1-1-In In Sachen Fahrerlaubnisse für erlasst der König Folgendes Zugfuhrer: 1. bis zur Annahme eines Europäischen Musters: die Vorschriften, in wie Anlage V bestimmt, mit denen jede Artikel in, 37 erwahnte Fahrerlaubnis ubereinstimmen muss, 2 die Energie für die Anerkennung von Personen oder Stellen, die mit der in Artikel 37/1 Absatz 4 mentioned arztlichen Untersuchung betraut sind, und die für diese Untersuchung m; Diese m müssen mindestens die in Anlage VI Abschnitt 1.1, 1.2, 1.3 und 2.1 bestimmten Energie erfüllen, 3. die Energie für die Anerkennung von Personen oder Stellen, die mit der in Artikel 37/1 Absatz 5 mentioned arbeitspsychologischen Untersuchung betraut sind, und die für diese Untersuchung m; Diese m müssen mindestens die in Anlage VI Abschnitt 2.2 bestimmten Energie erfüllen, 4. die für die in Artikel 37/1 Absatz 6 erwahnte m

Fachprufung über die in Anhang VIII mentioned allgemeinen Sachgebiete, 5. auf Stellungnahme der Sicherheitsbehorde: das Verfahren für die in Artikel 37/2 erwahnte Erteilung einer neuen Fahrerlaubnis, die Aktualisierung der in der enthaltenen Daten, eine Erneuerung oder eines Duplikats erhält den Fahrerlaubnis, 6 das für die in Artikel 37/3 Absatz 1 mentioned regelmässigen Uberprufungen einzuhaltende Verfahren. Dabei kann er auch ihre Haufigkeit pegel, 7. die Daten über jede Fahrerlaubnis in die in dem Artikel 37/6 § 1 mentioned Register enthalten sein müssen.
§ § 2 2 In Sachen Bescheinigungen Zugfuhrer erlasst der König Folgendes für: 1 die Vorschriften, mit denen in jede Artikel 37/8 erwahnte Bescheinigung ubereinstimmen muss, 2 inwiefern der Inhaber der Bescheinigung die in Artikel 37/9 Absatz 2 mentioned Sprachbedingungen erfüllen muss; Dabei müssen mindestens die in Anlage X Abschnitt 8 mentioned Kenntnisse vorhanden sein, 3. die Sachgebiete über die anhand der in Artikel 37/9 Absatz 3 mentioned Prüfung Geprüft wird; zu diesen Sachgebieten gehören mindestens diejenigen, die in Anlage X angegeben sind, 4. die Sachgebiete über die anhand der in Artikel 37/9 Absatz 4 mentioned Prüfung Geprüft wird; zu diesen Sachgebieten gehören mindestens diejenigen, die in Anlage IX angegeben sind, 5. Gemäß Anlage XI: die für die in Artikel 37/11 Absatz 1 mentioned Prüfungen und/oder Forbedre einzuhaltenden minimalen Periodizitaten, 6 die Daten über jede Bescheinigung, die in dem in Artikel 37/14 § 1 Nr. 1 mentioned Register enthalten sein müssen, 7 die m für die in Artikel 37/15 § 2 Absatz 2 erwahnte Prüfung.
§ § 3 3 In Sachen Fahrerlaubnisse und Bescheinigungen für Zugfuhrer legt der König die Regeln fest, die zur Vermeidung des Risikos einer Fälschung von Fahrerlaubnissen und Bescheinigungen und einer Veränderung des actualization in der Artikel 37/6 und 37/14 mentioned Register erforderlich sind.
§ § 4 4 In Sachen Schulung und Prüfung für Zugfuhrer bestimmt der König: 1. durch einen im Ministerrat Erlass beratenen: die m für die Organisation und den Mindestinhalt der in Artikel 37/17 mentioned Schulung und der Prüfungen sowie die m für die Ausstellung der Dokumente, die Beweiskraft haben für die Schulung, an der die Zugfuhrer teilgenommen haben, und für die Prüfungen, die sie abgelegt haben 2.
durch einen im Ministerrat Erlass beratenen: die Bedingungen, die die Schulungspersonen oder Schulungszentren erfüllen müssen, um Gemäß Artikel 37/17 Absatz 2 anerkannt zu werden, und das Verfahren für die Anerkennung, 3 die in Artikel 37/19 Absatz 1 mentioned, für den Erhalt der Fahrerlaubnis erforderlichen allgemeinen Fachkenntnisse und die in Artikel 37/20 mentioned, für den Erhalt der Bescheinigung erforderlichen attainable Fachkenntnisse 4. Gemäß den in Anlage VII mentioned Energie: die method für die in den Artikeln 37/17 bis 37/21 erwahnte Schulung, 5 Gemäß den in Anlage VIII mentioned Energie für die Fahrerlaubnis und in den Anlage IX und X mentioned Energie für die Bescheinigung: die detaillierten Ziele der in den Artikeln 37/17 bis 37/21 mentioned Schulung, 6 auf Stellungnahme der Sicherheitsbehorde : die nationalen Energie, denen die Auswahl der Prüfer und der bis Prüfungen zum will der in Artikel 37/22 Absatz 5 mentioned Europäischen Energie unterliegt.
§ § 5 5 In Sachen Zertifizierung of anderen Zugpersonals bestimmt der König: 1. durch einen im Ministerrat Erlass beratenen: die m für die Organisation und den Mindestinhalt der in Artikel 37/23 § 1 mentioned Schulung und der Prüfungen sowie die m für die Ausstellung der Dokumente, die Beweiskraft haben für die Schulung, an der das andere mit sicherheitsrelevanten Aufgaben betraute Zugpersonal teilnehmen muss , und für die Prüfungen, die es abzulegen hat, 2. durch einen im Ministerrat Erlass beratenen: die Bedingungen, die die Schulungspersonen oder Schulungszentren, die mit der Schulung the anderen mit sicherheitsrelevanten betrauten Zugpersonals betraut Aufgaben sind, erfüllen müssen, um Gemäß Artikel 37/23 § 1 Absatz 3 anerkannt zu werden, und das Verfahren für die Anerkennung, 3 die Anforderungen, mit denen die in Artikel 37/23 § 1 Absatz 1 erwahnte Bescheinigung für Zugbegleiter ubereinstimmen muss , sowie die psychologischen, medizinischen und fachlichen Bedingungen, die der Inhaber erfüllen muss, damit die Bescheinigung ausgestellt wird ihm, 4. die m für die Erteilung, Erneuerung, goes, Aussetzung oder Entziehung der in Artikel 37/23 § 1 Absatz 1 mentioned Bescheinigung für Zugbegleiter."
S. 66 - In titles II desselben Gesetzes wird die Uberschrift von Kapitel VI wie folgt ersetzt: "KAPITEL VI - Instandhaltung der Fahrzeuge" art.
67 - In titles II Kapitel VI desselben Gesetzes wird Artikel 38 wie folgt ersetzt: "art. 38 Die für die Instandhaltung richtlinie Stelle Der Inhaber jedes vehicle weist der vor Inbetriebnahme oder Benutzung auf dem Netz eine Stelle zu, die für die Instandhaltung zustandig ist.
Diese Stelle wird in das NFR eingetragen.
Die für die Instandhaltung richtlinie Stelle kann unter anderem ein Eisenbahnunternehmen, ein Infrastrukturbetreiber oder der Inhaber breast.'
S.
68 - In titles II Kapitel VI desselben Gesetzes wird Artikel 39 wie folgt ersetzt: "art. 39 Verantwortung für die Instandhaltung richtlinie Stelle unabhängig von der Verantwortung der, die die Eisenbahnunternehmen und der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur für die in Artikel 21 erwahnte sichere Betreibung eines Zuges tragen, die für die Instandhaltung richtlinie Stelle anhand eines Instandhaltungssystems dafür sorgt, dass die Fahrzeuge, deren Instandhaltung sie den, sich in einem sicheren Betriebszustand befinden. Zu diesem Zweck sorgt die für die Instandhaltung richtlinie Stelle dafür, dass die Fahrzeuge wie folgt instand gehalten werden: 1 Gemäß dem Instandhaltungsbuch eines jeden vehicle und 2. Gemäß den geltenden Vorschriften, einschließlich Instandhaltungsvorschriften Bestimmungen und mit Bezug auf die ist.
Die für die Instandhaltung richtlinie Führt die Instandhaltung selber durch oder gibt sie in Auftrag Stelle."
S. 69 - In titles II Kapitel VI desselben Gesetzes wird Artikel 40 wie folgt ersetzt: "art. 40 Zertifizierung der für die Instandhaltung zuständigen Stelle Handelt es sich um Guterwagen, muss jede für die Instandhaltung richtlinie Stelle durch eine Stelle zertifiziert werden, die Gemäß dem im Königlichen Erlass vom 31. Januar 2006 zur Britische of BELAC-Systems zur Akkreditierung von Einrichtungen für die Durchführung Verfahren Ministerial ist Konformitatsprufung.
Wenn die für die Instandhaltung Stelle ein Eisenbahnunternehmen oder der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur richtlinie ist, wird die Uporabo mit den Vorschriften, die in dem vom König auf der Grundlage der in Artikel 41 mentioned Anforderungen festzulegenden Zertifizierungssystem enthalten sind, in Abweichung von Absatz 1 Gemäß den in Titel II Kapitel IV mentioned Verfahren durch die Sicherheitsbehorde Geprüft und für den Betreiber der Eisenbahninfrastruktur im Rahmen der Sicherheitszulassung bzw. für das Eisenbahnunternehmen im Rahmen der Sicherheitsbescheinigung Bestätigt.'
S. 70 - In titles II Kapitel VI desselben Gesetzes wird Artikel 41 wie folgt ersetzt: "art. 41 Zertifizierungssystem der für die Instandhaltung zuständigen Stelle Das Zertifizierungssystem der für die Instandhaltung zuständigen Stelle muss mindestens die Einhaltung der in Artikel 39 mentioned und der nachfolgenden Anforderungen bestätigen: 1 Das Instandhaltungssystem wird von der für die Instandhaltung zuständigen Stelle von, 2 die Vorlage und Gültigkeit der Bescheinigung, die der für die Instandhaltung zuständigen Stelle ausgestellt wird, 3 die Energie für die Akkreditierung oder die Anerkennung der mit der Ausstellung der Bescheinigungen befassten Stellen sowie der für das Funktionieren erforderlichen Forbedre Zertifizierungssystems, 4. DAS Datum der Inbetriebnahme des Zertifizierungssystems, eine Ubergangsperiode von einem Jahr für bereits für die Instandhaltung richtlinie Stellen einbegriffen niveau.
Der König bestimmt das Verfahren, das für die Zertifizierung der für die Instandhaltung zuständigen Stellen erforderlich ist, in Übereinstimmung mit den in Absatz 1 mentioned Anforderungen.
"Bis zum will der von der erstellten Energie legt König der Europäischen Agentur national Energie fest."
S.
71 - In titles II Kapitel VI desselben Gesetzes wird Artikel 42 wie folgt ersetzt: "art. 42 - Gültigkeit Die Bescheinigungen, die von den anderen Mitgliedstaaten Gemäß den Anforderungen der Richtlinie 2004/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. "April 2004 über Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 95/18 / EG des Rates über die Erteilung von Genehmigungen year Eisenbahnunternehmen sowie der Richtlinie 2001/14 / EG über die Zuweisung von Fahrwegkapazitat der Eisenbahn, die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur und die Sicherheitsbescheinigung (Richtlinie über Eisenbahnsicherheit) ausgestellt werden, sind auf belgischem Staatsgebiet gültige."
S.
72 - In titles II Kapitel VI Gesetzes wird ein Artikel 42/1 desselben mit folgendem zum eingefugt: "art.
42/1 - Abweichungen Der König bestimmen kann, dass die Verpflichtung zur Identifizierung und Zertifizierung der für die Instandhaltung zuständigen Stelle durch andere Anforderungen den wird, und zwar in folgenden Fallen: 1. in Konventioneller registrierte und Gemäß den Rechtsvorschriften dieses Landes instand gehaltene Fahrzeuge, 2 Fahrzeuge, die Schienenwege oder Bahnlinien mit einem anderen Gleisabstand als dem innerhalb der Gemeinschaft befahren und für Haupteisenbahnnetzes

die die Uporabo mit den in Artikel 39 Absatz 1 und 2 mentioned Anforderungen international durch Abkommen mit Konventioneller den wird, 3. in Artikel 4 erwahnte Fahrzeuge sowie Spezial-oder Militarmaterialtransporte für die national die Sicherheitsbehorde vor Inbetriebnahme eine Ad-hoc-Genehmigung ausstellen muss. In diesem Fall werden die Abweichungen für Zeitraume von hochstens fünf Jahren wärme.
Diese anderen Anforderungen finden Anwendung durch Abweichungen die von der Sicherheitsbehorde wärme werden: 1 bei der Registrierung der Fahrzeuge, was die Identifizierung der für die Instandhaltung zuständigen Stelle es, 2 bei der Ausstellung der Sicherheitszulassung und der Sicherheitsbescheinigungen an die Eisenbahnunternehmen und den Infrastrukturbetreiber, was die Identifizierung oder die Zertifizierung der für die Instandhaltung zuständigen Stelle es.
Die in Absatz 2 mentioned Abweichungen werden im Jahresbericht über die Sicherheit, in UN Artikel 15, identifiziert und gerechtfertigt."

S. 73 - Artikel 45 desselben Gesetzes wird wie folgt abgeandert: 1 Absatz 2 wird wie folgt ersetzt: 'Die Untersuchungsstelle kann alle in Absatz 1 nicht mentioned Betriebsunfalle und - für oder den Betrieb beeintrachtigenden Unfälle oder für untersuchen und Gemäß den vom König festgelegten m dies.'
2 der Artikel wird durch zwei Absatze mit folgendem Erläßt ergänzt: "Die Untersuchungsstelle erstellt und aktualisiert eine Datenbank go Betriebsunfalle und - für sowie go Untersuchungen und Analysen von Unfällen und Störungen und der sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen."
Die Sicherheitsbehorde hat Zugriff auf die in Absatz 3 erwahnte Datenbank."
S. 74 - Artikel 60 desselben Gesetzes wird wie folgt ersetzt: "art.
60 - Die Bestimmungen von Titel II Kapitel V - Kapitel, dessen Fassung Titel II Kapitel V, eingefugt durch das Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es, vorausgeht - bleiben anwendbar Sicherheitspersonals, bis die Bestimmungen des neuen Kapitels V schrittweise anwendbar gemacht worden sind. Diese Bestimmungen werden wie folgt anwendbar gemacht: 1. Spätestens ab dem 30.
Oktober 2011 werden die Fahrerlaubnisse und Bescheinigungen den Zugfuhrern, die grenzüberschreitende Dienste, Kabotage-oder Gutertransportdienste in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften verrichten oder die in mindestens zwei Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften arbeiten, Gemäß den Bestimmungen von Titel II neues Kapitel V erteilt bzw. ausgestellt, vorbehaltlich der Bestimmungen von Artikel 60/1 Absatz 1 und 2.
AB demselben Datum werden alle Zugfuhrer, die die oben mentioned Dienste verrichten, die Zugfuhrer einbegriffen, die noch keine Fahrerlaubnis oder Bescheinigung Gemäß Titel II neues Kapitel V erhalten haben, den in Artikel 37/3 und 37/11 mentioned regelmässigen Uberprufungen unterzogen.
2 Spätestens zwei Jahre nach Erstellung der in Artikel 37/6 und 37/14 mentioned Register werden alle neuen Bescheinigungen und Fahrerlaubnisse gemäss Titel II neues Kapitel V ausgestellt bzw. erteilt, vorbehaltlich Artikel 60/1 Absatz 1 und 2.
3 Spätestens sieben Jahre nach Erstellung der in Artikel 37/6 und 37/14 mentioned Register müssen alle Zugfuhrer Fahrerlaubnisse und Bescheinigungen Gemäß vorliegendem Gesetz besitzen. Die mit der Erteilung bzw. Ausstellung betrauten Stellen färöer alle bereits erworbenen beruflichen Fähigkeiten eines jeden Zugfuhrers, und dies in der Weise, dass diese Anforderung der keine finanzielle Belastung administrative oder mit sich bringt. Dem Zugfuhrer bereits vorher erteilte Berechtigungen soweit wie möglich geschaffen werden. Die mit der Erteilung bzw. Ausstellung betrauten Stellen und dennoch beschliessen, dass ein Zugfuhrer oder eine Gruppe von Zugfuhrern, I nach Fall, die Prüfungen ablegen oder und an einer zusätzlichen Schulung teilnehmen muss, bevor die Fahrerlaubnisse und/oder Bescheinigungen auf der Grundlage vorliegenden Gesetzes erteilt bzw.
ausgestellt werden."
S. 75 - In dasselbe Gesetz wird ein Artikel 60/1 mit folgendem zum eingefugt: "art. 60/1 - Die Zugfuhrer, die fahrberechtigt sind Gemäß den Bestimmungen, die anwendbar waren, bevor Artikel 60 Nrn. 1 und 2 anwendbar wurde, können ihre beruflichen Tätigkeiten auf der Grundlage ihrer Rechte für maximum eine Dauer von sieben Jahren nach Erstellung der in Artikel 37/6 und 37/14 mentioned Register continue.
Die Zertifizierung der anzulernenden Zugfuhrer, die ein anerkanntes Lehr-und Schulungsprogramm oder eine anerkannte Schulung begonnen haben, bevor Artikel 60 Nr. 1 und 2 anwendbar wurde, erfolgt Gemäß den Bestimmungen, die vor will des Gesetzes vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es Sicherheitspersonals, bestanden.
Die Sicherheitsbehorde, die Eisenbahnunternehmen und der Betreiber der Eisenbahninfrastruktur sorgen dafür, dass regelmassige Uberprufungen, wie sie in den Artikeln 37/3 und 37/11 UN sind auch auf die Zugfuhrer angewandt werden, die keine Gemäß Richtlinie schrittweise 2007/59/EC erteilten bzw. ausgestellten Fahrerlaubnisse und Bescheinigungen besitzen."
S. 76 - Artikel 62 desselben Gesetzes wird aufgehoben.
S. 77 - In dasselbe Gesetz werden die Anlagen V, VI, VII, VIII, IX, X und XI, die vorliegendem Gesetz als Anlagen beigefügt sind, eingefugt.
KAPITEL 4 - Aufhebungs - und titre s.
78 - Der König kann durch einen im Ministerrat beratenen Erlass alle Bestimmungen annehmen, die für die Umsetzung von Artikel 10 § 3ter der Richtlinie 91/440/EWG des Rates vom 29. Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft, eingefugt durch die Richtlinie 2007/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007, erforderlich sind. Diese Bestimmungen können Bestimmungen des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur abandern, replace ergänzen oder zellkultursystem.
Die dem König aufgrund von Absatz 1 ubertragene Befugnis Läuft am 3. Dezember 2011 aus.
Wenn ein aufgrund von Absatz 1 angenommener Erlass binnen einem Jahr nach seinem will nicht durch Gesetz Bestätigt wird, wird er als niemals wirksam gewesener Erlass betrachtet.
S. 79 - Folgende Erlasse aufgehoben werden: 1. der Königliche Erlass vom 12. März 2003 über die Bedingungen für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur, 2. der Königliche Erlass vom 17. November 2003 zur Ausführung der Kapitel III, V und VI des Königlichen Erlasses vom 12. März 2003 über die Bedingungen für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur, 3. der Ministerial Decree vom 14. März 2003 zur Ausführung von Artikel 100 of the Königlichen Erlasses vom 12.
März 2003 über die Bedingungen für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur, 4. der Ministerial Decree vom 19. Februar 2004 zur Billigung der Schienennetz-Nutzungsbedingungen
S. 80 - Die Artikel 37 und 46 treten am 30. Oktober 2011 in Kraft.
Artikel 59 tritt am 3. Dezember 2010 in Kraft.
Der König kann für das will in Absatz 2 mentioned Artikels ein Inkrafttretungsdatum festlegen, das dem in diesem Absatz mentioned Datum vorausgeht.
WIR fertigen das vorliegende Gesetz und ordnen year aus, dass es mit dem Staatssiegel versehen und durch das Belgische Staatsblatt veröffentlicht wird.
Gegeben zu Brüssel, den 26. Januar 2010 ALBERT Von Königs wegen: Der Prime Minister Y. LETERME Der Staatssekretär für Mobilität E.
SCHOUPPE Mit dem Staatssiegel versehen: Der Minister der Justiz S. DE CLERCK Anlage 1 zum Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung des Sicherheitspersonals und die Fahrzeuginstandhaltung es Anlage 5 zum Gesetz vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs Anlage V - Europäisches Muster der Fahrerlaubnis und der harmonisierten Zusatzbescheinigung 1. Merkmale der Fahrerlaubnis für Zugfuhrer Die ausseren Merkmale der Fahrerlaubnis für Zugfuhrer Lettland den ISO standards 7810 und 7816-1.
Die Karte besteht aus Polycarbonat.
Die Verfahren, mit denen die Merkmale der Fahrerlaubnisse für Zugfuhrer auf Übereinstimmung mit den internationalen Normen Geprüft werden, Lettland der ISO standard 10373.
2. Inhalt der Fahrerlaubnis für Zugfuhrer Die Vorderseite der Fahrerlaubnis folgende Angaben enthält: a) in großen Schrifttypen in Englisch, oder die Aufschrift "Fahrerlaubnis Zugfuhrer für" Deutsch Niederländisch, b) die Aufschrift "Kingdom of Belgium / Koninkrijk België / Königreich Belgien", c) das Unterscheidungszeichen von Belgien, 'BE', im Negativdruck in einem blauen Rund, umgeben von zwölf gelben Sternen, d) Angaben, die Erteilung der Fahrerlaubnis unter Verwendung folgender numbering einzutragen sind bei ((((: i) Name of which, ii) Vorname (n) of the which, iii) Geburtsdatum und the which Geburtsort, iv) Ausstellungsdatum der Fahrerlaubnis.

Anlage 2 zum Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19.
Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es Sicherheitspersonals

Anlage 6 zum Gesetz vom 19. Dezember 2006 über die Anlage VI Eisenbahnbetriebs Sicherheit - Medizinische Anforderungen 1. Allgemeine Anforderungen 1.1.
Ein Zugfuhrer darf nicht unter gesundheitlichen Störungen leiden oder Arzneimittel, Drogen oder Stoffe nehmen, die Folgendes können auslosen: - unconsciousness, - Verminderung der Aufmerksamkeit oder der Konzentration, vervelend - vervelend Handlungsunfahigkeit, - Verlust oder der Koordination, - das Mehr der Mobilität Gleichgewichts.
1.2 Sehvermogen Folgende Anforderungen an das Sehvermogen müssen erfüllt sein:-Fern-Sehscharfe mit oder ohne Sehhilfe: 1.0; mindestens 0.5 für das schlechtere Auge, - maximum key-Linsenstarke: farsightedness + 5 / myopia - 8. Abweichungen in sind Ausnahmefallen und nach Einholung einer Stellungnahme eines Augenarztes werden. Die Entscheidung wird dann vom Arzt im,-Sehvermogen Nähe und mittlere Entfernung: ausreichend, mit oder ohne Sehhilfe - Kontaktlinsen und Brillen sind werden, sofern sie regelmäßig von einem Spezialisten skal werden -, normal Farbwahrnehmung: Verwendung eines anerkannten Tests the Ishihara test wie, erforderlichenfalls ergänzt durch einen anderen anerkannten Test, - Sichtfeld: vollständig,-Sehvermogen beider Augen: effektiv. nicht erforderlich, wenn der Betreffende über eine angemessene Anpassung und rundfunkanbieter Kompensationserfahrung verfügt. Nur erforderlich, wenn der Betreffende das binokulare Sehvermogen nach Aufnahme der Tätigkeit verloren hat,-binokulares Sehvermogen: effektiv,-Erkennen farbiger reports: die Prüfung erfolgt auf der Grundlage der Erkennung einzelner Farben nicht auf der Grundlage relativise Unterschiede, - Kontrastempfindlichkeit: gut, - keine fortschreitenden Augenkrankheiten -, Linsenimplantate, Keratotomien und Keratektomien sind nur werden, wenn sie Jährlich oder in vom Arzt festgelegten regelmässigen Abständen werden skal-Unempfindlichkeit gegen Blendung - farbige Kontaktlinsen und fotochromatische Linsen sind nicht werden. Linsen mit UV-Filter sind Eigenschaften.
1.3 Anforderungen an das audio - und Sprachvermogen Zentrum, durch ein Audiogramm nachgewiesenes Horvermogen, d.h.:-Zentrum Horvermogen für ein Telefongesprach und die fähigkeit, dem Warnsignale und Funkmeldungen zu Hören.
Dafür gelten folgende Richtwerte:-Es darf kein Hordefizit von über 40 dB bei 500 und 1000 Hz vorliegen,-es darf kein Hordefizit von über 45 dB bei 2,000 Hz bei dem Ohr, das die schlechtere Schallleitung aufweist, vorliegen, keine anomaly of the Vestibularapparats – – keine chronische Sprachstorung (aufgrund der Notwendigkeit, Mitteilungen laut und deutlich auszutauschen) -, die Verwendung von Horhilfen ist in bestimmten Fällen werden.
1.4 Schwangerschaft Schwangerschaft ist im Fall einer geringen Toleranz oder eines pathologischen Befunds als Grund für den vorubergehenden Ausschluß von Zugfuhrerinnen zu betrachten. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz von schwangeren Zugfuhrerinnen sind einzuhalten.
2 Mindestinhalt der Einstellungsuntersuchung 2.1. Ärztliche Untersuchungen - allgemeine ärztliche Untersuchung - Untersuchung der sensorischen Funktionen (Sehvermogen, Horvermogen, Farbwahrnehmung) - Blut-oder Urinanalysen, unter anderem um eine possible Zuckerkrankheit festzustellen, soweit sie zur Beurteilung der körperlichen Eignung Bewerbers erforderlich sind, - Ruhe - Elektrokardiogramm (EKG) -, Untersuchung auf psychotropic Stoffe, wie beispielsweise verbotene Drogen psychotropic oder Arzneimittel, sowie auf Alkoholmissbrauch, die die berufliche Eignung in Frage stellen,-kognitive Fähigkeiten: Konzentration und Aufmerksamkeit , Gedächtnis, Wahrnehmungsfahigkeit, Urteilsvermogen, - Kommunikation - psychomotorische Fähigkeiten: Reaktionsgeschwindigkeit, Koordination der Hände.
2.2 Arbeitspsychologische Untersuchungen Die arbeitspsychologischen Untersuchungen sollen dem Eisenbahnunternehmen bei der Einstellung von coworkers und bei der Personalverwaltung helfen. Was den Inhalt der psychologischen Beurteilung vorzunehmen, so muss bei der Untersuchung festgestellt werden, dass der Bewerber keine nachgewiesenen arbeitspsychologischen Defizite, insbesondere in Bezug auf seine Einsatzfahigkeit und keine Personlichkeitsfaktoren aufweist, die eine sichere Ausübung relevanten seiner Tätigkeit beeintrachtigen könnten.
3 Regelmassige Untersuchungen nach der Einstellung 3.1. Haufigkeit Die ärztliche Untersuchung (körperliche Eignung) wird bis zum Alter von 55 Jahren mindestens alle drei Jahre durchgeführt, danach Jährlich.
Zusätzlich zu dieser Haufigkeit erhöht der aufgrund von Artikel 53 zugelassene oder anerkannte Arzt die Haufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des Mitarbeiters es jedoch.
Unbeschadet des Artikels 37/11 Absatz 1 wird eine entsprechende ärztliche Untersuchung durchgeführt, wenn Grunde für die Annahme %, dass der Inhaber einer Fahrerlaubnis oder einer Bescheinigung die in Anhang VI Abschnitt 1 genannten medizinischen Anforderungen nicht mehr erfüllt.
Die körperliche Eignung wird regelmäßig und nach jedem Arbeitsunfall sowie bei Arbeitsunterbrechungen nach einem Unfall mit Personen skal. Der nach Artikel 37/17 anerkannte Arzt kann - insbesondere nach einer krankheitsbedingten Arbeitsunterbrechung von mindestens 30 Tagen - die Durchführung einer entsprechenden zusätzlichen arztlichen Untersuchung beschliessen. Der Arbeitgeber muss den nach Artikel 37/17 anerkannten Arzt auffordern, die körperliche Eignung des Zugfuhrers zu überprüfen, wenn er den Zugfuhrer aus Sicherheitsgrunden vom Dienst entbinden zu.
3.2 Mindestinhalt der regelmässigen arztlichen Untersuchung ein Zugfuhrer die Energie der Einstellungsuntersuchung erfüllt, so überzeugung die regelmässigen Untersuchungen mindestens:-eine allgemeine ärztliche Untersuchung,-eine Untersuchung der sensorischen Funktionen (Sehvermogen, Horvermogen, Farbwahrnehmung), - eine Blut-oder Urinanalyse zur Feststellung von Diabetes mellitus und anderen Krankheiten entsprechend dem Ergebnis der klinischen Untersuchung, - eine Untersuchung auf Drogen, sofern clinical angezeigt.
Ferner muss bei Zugfuhrern, die alter als 40 Jahre sind ein Ruhe-EKG durchgeführt werden.
Gesehen, um dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es beigefügt zu werden Sicherheitspersonals.

Anlage 3 zum Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung des Sicherheitspersonals und die Fahrzeuginstandhaltung es Anlage 7 zum Gesetz vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Anlage VII - Schulungsmethode Die Schulung sollte eine ausgewogene style Eisenbahnbetriebs in theoretische Aspekte (Unterricht und Vorfuhrungen) und praktische Aspekte (Ausbildung am Arbeitsplatz, unter Aufsicht und ohne Aufsicht auf Gleisen Fahrten, die zu Schulungszwecken inchecken sind) grafts.
Die computergestutzte Schulung ist für das individual Lernen der Betriebsvorschriften, der Signalsysteme usw. PERMUT.
Der Einsatz von Simulatoren ist zwar nicht des vorgeschrieben, kann aber bei der Schulung von Zugfuhrern sehr nützlich sein, da insbesondere das Verhalten dadurch in außergewöhnlichen Arbeitssituationen und selten anzuwendende Regeln geubt werden können. Simulatoren bieten den besonderen Vorzug eines "Learning-by-doing" für Ereignisse, die nicht in der Realität trainiert werden können. Grundsätzlich Simulatoren der neuesten Generation eingesetzt werden sollten.
Beim Erwerb von Streckenkenntnissen sollte der zu schulende Zugfuhrer bevorzugt einen anderen Zugfuhrer über einen Zeitraum Tag - und Nachtfahrten begleiten bei ausreichenden. ALS alternative Schulungsmethode können u. a. auch Videos eingesetzt werden, die die Strecke aus der Sicht Zugfuhrers zeigen.
Gesehen, um dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es beigefügt zu werden Sicherheitspersonals.

Anlage 4 zum Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung des Sicherheitspersonals und die Fahrzeuginstandhaltung es Anlage 8 zum Gesetz vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs Anlage VIII - Allgemeine Fachkenntnisse und Anforderungen für die Fahrerlaubnis Die allgemeine Schulung umfasst folgende Ziele:-Erwerb von theoretischen und praktischen Kenntnissen der Eisenbahntechnik, einschließlich der Sicherheitsgrundsatze und - philosophy der Betriebsvorschriften -, Erwerb von theoretischen und praktischen Kenntnissen der mit dem Eisenbahnbetrieb verbundenen Risiken und der verschiedenen Mittel zur Risikovermeidung,-Erwerb von theoretischen und praktischen Kenntnissen der Leitgrundsatze für eine oder mehrere Betriebsarten -Erwerb von theoretischen und praktischen Kenntnissen von courses, ihrer Zusammensetzung und der technischen Anforderungen für Triebfahrzeuge, Guterwagen, Reisezugwagen und sonstiges Rollmaterial.
Der Zugfuhrer muss insbesondere in der Lage sein:-die konkreten Anforderungen an die Arbeit als Zugfuhrer, die Bedeutung dieses Berufs sowie die damit verbundenen beruflichen und persönlichen Anforderungen

(lange Arbeitszeiten Abwesenheit von zu Hause usw.) zu beurteilen,-die Sicherheitsvorschriften für das Personal anzuwenden,-das Rollmaterial zu erkennen,-Arbeitsmethoden zu kennen und präzise anzuwenden, - die-Referenz und Anwendungsunterlagen zu kennen (Verfahrenshandbuch und Streckenhandbuch Gemäß der ist "Verkehrsbetrieb", Handbuch für Zugfuhrer, Pannenratgeber usw.), - sich Verhaltensweisen anzueignen, die mit der sicherheitsrelevanten Verantwortung bzw sind, - die bei einem Unfall mit applicable anzuwendenden Verfahren zu kennen, - die mit dem Eisenbahnverkehr im Allgemeinen verbundenen Gefahren zu kennen - die Grundsätze der Betriebssicherheit zu kennen, - die Grundlagen der Elektrotechnik anzuwenden.
Gesehen, um dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19.
Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es beigefügt zu werden Sicherheitspersonals.

Anlage 5 zum Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung des Sicherheitspersonals und die Fahrzeuginstandhaltung es Anlage 9 zum Gesetz vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs Anlage IX - Fachkenntnisse über das Rollmaterial und Anforderungen für die Bescheinigung Nach conclusion einer attainable Schulung in Sachen Rollmaterial muss der Zugfuhrer in der Lage sein, die folgenden Aufgaben auszufuhren: 1. Prüfungen und Forbedre vor Fahrtantritt Der Zugfuhrer muss in der Lage sein - die Unterlagen und die Ausrüstung zusammenzustellen erforderliche -, die Triebfahrzeugs zu überprüfen Unterstütze , - die Eintragungen in den Borddokumenten des Triebfahrzeugs zu überprüfen,-mittels der Durchführung Prüfungen und Forbedre vergewissern zu sich, dass das Triebfahrzeug in der Lage ist, die erforderliche Zugkraft zu erbringen, und dass die Sicherheitseinrichtungen ordnungsgemäß funktionieren, - bei Übergabe eines Triebfahrzeugs oder bei Fahrtantritt die Beschluss und Unterstütze vorgeschriebenen Schutz-und Sicherheitseinrichtungen zu überprüfen der -, die eventuell Durchführung laufenden vorbeugenden Deutsch centralisee.
2 Kenntnis des Rollmaterials Um ein Triebfahrzeug führen zu können, muss der Zugfuhrer alle ihm zur Verfügung erstreckungsstaat Bedienelemente und Anzeigen kennen, und zwar insbesondere für jene: - Antriebssystem, - das Bremssystem, das - die für die Betriebssicherheit relevanten Einrichtungen.
UM Unregelmäßigkeiten am Rollmaterial zu erkennen und zu lokalisieren, diese zu melden und festzulegen, welche Reparaturarbeiten erforderlich sind, sowie in bestimmten Fällen selbst Maßnahmen zu ergreifen, muss der Zugfuhrer Folgendes kennen: - den mechanical Aufbau, - Aufhängung und Kupplungsvorrichtungen - Laufwerk, - Sicherheitsausrustung -, Kraftstoffbehalter, Kraftstoffversorgung, McKenzie, - die Bedeutung der Kennzeichnungen im Inneren und im Außenbereich Rollmaterials, insbesondere die Bedeutung der für die Beförderung gefährlicher Guter benutzten symbol , - Fahrtaufzeichnungssysteme,-Strom-und Druckluftsysteme,-Stromabnehmer und Hochspannungssysteme, - Kommunikationseinrichtungen (Funkverbindung Betriebsstelle-Zug usw.), - Fahrtvorbereitungen,-die Bestandteile des Rollmaterials und deren Funktion sowie die Vorrichtungen für die cars attainable, insbesondere das System zum Anhalten des Zuges durch Entluftung der Bremsleitung,-Bremssystem, - die speziellen Bestandteile von Triebfahrzeugen -, Kraftubertragung, Motoren und Getriebe.
3 Bremsprobe Der Zugfuhrer muss in der Lage sein: - vor Fahrtantritt zu überprüfen und zu berechnen, dass die Bremsleistung der anhand der Wagenpapiere für die Strecke vorgeschriebenen Bremsleistung erwerbstätigkeit Zuges, - die Unterstütze der verschiedenen Komponenten of the Bremssystems of the Triebfahrzeugs und Zuges erforderlichenfalls vor Fahrtantritt, bei Antritt der Fahrt und während der Fahrt zu überprüfen.
4 Fahrstufe Hochstgeschwindigkeit of the Zuges und in Bezug auf die Streckenmerkmale Der Zugfuhrer muss in der Lage sein: - die ihm vor Fahrtantritt übermittelten Informationen zu färöer, - die Fahrstufe und die Hochstgeschwindigkeit Zuges nach Maßgabe carburettored Elemente wie Geschwindigkeitsbegrenzungen, Witterungsbedingungen oder zur Änderungen der Signalgebung festzulegen.
5 führen des Zuges ohne Wahrt von Anlagen und Rollmaterial Der Zugfuhrer muss in der Lage sein:-alle zur Verfügung erstreckungsstaat Steuerungssysteme Gemäß den geltenden Regeln zu nutzen, - den Zug unter Berücksichtigung der jeweiligen Reibungs-und Leistungsfaktoren avulias -, die Bremsen zur Verlangsamung und zum Anhalten ohne Wahrt von Rollmaterial und Anlagen ist.
6 Störungen Der Zugfuhrer muss:-in der Lage sein, ungewöhnliche Vorkommnisse in Bezug auf das Fahrverhalten zu registrieren Zuges, in der Lage sein, den Zug zu überprüfen und Hinweise auf Störungen zu erkennen und zu differenzieren und entsprechend ihrer jeweiligen Bedeutung darauf zu reagieren und die Behebung für zu versuchen, die in dieser allen Fallen die Sicherheit von Bahnverkehr und Personen Vorrang haben muss - die sozialen Sicherungs-und Kommunikationsmittel kennen.
7 Betriebsbedingte Storfalle und Unfälle, Brande und Unfälle mit applicable Der Zugfuhrer muss:-in der Lage sein, bei Unfällen mit applicable Maßnahmen zur Sicherung des Zuges zu ergreifen und Hilfe anzufordern - in der Lage sein, festzustellen, ob der Zug gefährliche Guter befordert, und diese auf der Grundlage der Zugdokumente und der Wagonlisten zu bestimmen -, die Verfahren zur Raumung eines Zuges im Notfall kennen.
8 Bedingungen für die Fahrbetriebs nach einem Stòrfall Wiederaufnahme mit dem Rollmaterial Nach einem Stòrfall muss der Zugfuhrer in der Lage sein zu beurteilen, ob und unter welchen Bedingungen das Rollmaterial Priser kann, so dass er den Infrastrukturbetreiber so rasch wie möglich über diese Bedingungen unterrichten kann.
Der Zugfuhrer muss in der Lage sein zu beurteilen, ob eine Begutachtung durch einen Experten biomasse ist, bevor der Zug Priser kann.
9 Stillstand des Zuges Der Zugfuhrer muss in der Lage sein, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit der Zug oder ein Teil Zuges sich - selbst unter ungunstigsten Bedingungen - nicht unvermittelt in Bewegung setzen kann.
Darüber hinaus muss der Zugfuhrer die Maßnahmen kennen, mit denen ein Zug oder ein Teil des Zuges, der sich in unvermittelt Bewegung gesetzt hat, angehalten werden kann.
Gesehen, um dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es beigefügt zu werden Sicherheitspersonals.

Anlage 6 zum Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung des Sicherheitspersonals und die Fahrzeuginstandhaltung es Anlage 10 zum Gesetz vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs Anlage X - Infrastrukturbezogene Fachkenntnisse und Anforderungen für die Bescheinigung Infrastrukturbezogene contents 1.
Bremsprobe Der Zugfuhrer muss in der Lage sein, vor Fahrtantritt zu überprüfen und zu berechnen, dass die Bremsleistung des Zuges der anhand der Wagenpapiere für die Strecke vorgeschriebenen Bremsleistung erwerbstätigkeit.
2 Fahrstufe Hochstgeschwindigkeit of the Zuges und in Bezug auf die Streckenmerkmale Der Zugfuhrer muss in der Lage sein: - die erhaltenen Informationen wie Geschwindigkeitsbegrenzungen oder possible Änderungen der Signalgebung zur Kenntnis zu nehmen, - die Fahrstufe und die Hochstgeschwindigkeit auf der Grundlage der Streckenmerkmale festzulegen Zuges.
3 Kenntnis der Strecke Der Zugfuhrer muss in der Lage sein, vorausschauend zu fahren und in Bezug auf Sicherheit und andere Elemente der Aufgabenerfullung, wie Punktlichkeit und wirtschaftliche Aspekte, angemessen zu reagieren. Daher muss er über gute Kenntnisse der distances und Bahnanlagen sowie der gegebenenfalls pfeilers alternativen Fahrstrecken verfügen.
Folgende Aspekte sind wichtig: - Betriebsvorschriften (Gleiswechsel, Richtungsbetrieb usw.) - Streckenuberprufung anhand der relevanten Unterlagen,-Identifizierung der für die jeweilige Betriebsart nutzbaren Gleise, - geltende Verkehrsvorschriften und Bedeutung des Signalsystems, - Betriebssystem, - Blocksystem und diesbezugliche Regelungen, - Bezeichnung der Bahnhofe sowie Lage und Fernerkennung von Bahnhofen und Stellwerken im Sinne Fahrens - Anzeige von Ubergangen zwischen Betriebssystemen oder Energieversorgungssystemen - vorausschauenden, Geschwindigkeitsbegrenzungen für die verschiedenen vom Zugfuhrer gefahrenen Zugklassen , - topografische Streckenprofile, - besondere Bremsbedingungen wie beispielsweise bei distances mit starkem Gefälle, - betriebliche Besonderheiten wie Sondersignale, Schilder, Bedingungen für die Abfahrt usw.
4 Sicherheitsvorschriften Der Zugfuhrer muss in der Lage sein: - den Zug nur dann in Bewegung zu setzen, wenn alle vorgeschriebenen Bedingungen erfüllt sind (Fahrplan, Abfahrtbefehl oder - signal, erforderlichenfalls Betatigung von provides usw.), - die indicates an der Strecke und reported im Fuhrerraum zu beachten sie unverzüglich

und fehlerfrei zu erkennen und entsprechend zu handeln,-den Zug Gemäß den attainable Betriebsarten sicher zu fahren: spezielle Fahrstufen auf Anweisung vorübergehende Geschwindigkeitsbeschrankungen Verkehr in opposite direction, Genehmigung zum Uberfahren von things in Gefahrensituationen, Rangieren, Wenden, Verkehr in Baustellenbereichen usw., - die fahrplanmassigen oder zusätzlichen stop zu beachten und erforderlichenfalls bei diesen Halten Leistungen für Fahrgaste zu erbringen, insbesondere und schließen der Türen öffnen.
5 führen des Zuges Der Zugfuhrer muss in der Lage sein:-jederzeit die Position des Zuges auf der Strecke zu kennen Schlechter, - die Bremsen zur Verlangsamung und zum Anhalten ohne Wahrt von Rollmaterial und Anlagen ist, - die Fahrstufe des Zuges Gemäß Fahrplan sowie moglicher und unter Berucksichtung der Merkmale des Triebfahrzeugs Energiesparanweisungen, of Zuges, der Strecke und der Umwelt zu regeln.
6 Störungen Der Zugfuhrer muss in der Lage sein:-soweit das the Zuges führen es gestattet, ungewöhnliche Vorkommnisse in Bezug auf die Infrastruktur und das Umfeld (reports, Gleise, Energieversorgung, Bahnubergange, Gleisumgebung, sonstiger Verkehr) zu registrieren, - die Entfernung zu sichtbaren Hindernissen einzuschatzen -, den Infrastrukturbetreiber schnellstmoglich über den Ort und die Art der beobachteten Störungen zu unterrichten und sicherzustellen, dass diese Informationen verstanden wurden richtig - unter Berücksichtigung der Infrastruktur die Sicherheit von Zugverkehr und Personen zu gewährleisten oder darauf gerichtete Maßnahmen zu treffen, wann immer es erforderlich ist.
7 Betriebsbedingte Storfalle und Unfälle, Brande und Unfälle mit applicable Der Zugfuhrer muss in der Lage sein:-bei Unfällen mit applicable Maßnahmen zur Sicherung Zuges zu ergreifen und Hilfe anzufordern - im Falle eines Brandes den Haltepunkt Zuges zu bestimmen und erforderlichenfalls bei der Evakuierungen der Fahrgaste zu helfen -, schnellstmoglich alle nützlichen Informationen über den Brand weiterzuleiten, wenn er den Brand nicht selbst unter Kontrolle bringen kann - den Infrastrukturbetreiber so rasch wie möglich über diese Bedingungen zu unterrichten, - zu beurteilen, ob und unter welchen Bedingungen das Fahrzeug Zustands der Infrastruktur Priser kann angesichts.
8 Sprachprufungen Zugfuhrer, die sich mit dem Infrastrukturbetreiber über kritische Sicherheitsfragen austauschen müssen, müssen über Kenntnisse der vom betreffenden Infrastrukturbetreiber angegebenen Sprache verfügen. Ihre Sprachkenntnisse müssen ihnen eine aktive und effiziente Kommunikation im Routinebetrieb, in wurde Situationen und im Notfall erlauben.
Sie müssen in der Lage sein, die Mitteilungen und die Kommunikationsmethode Gemäß der ist "Verkehrsbetrieb" zu verwenden. Zugfuhrer müssen in der Lage sein, sich auf dem level der Stufe 3 der folgenden Tabelle zu verstandigen: Sprach-und Kommunikationsniveau Die mündliche Ausdrucksfahigkeit in einer bestimmten Sprache lässt sich in fünf Stufen unterteilen: Stufe - Beschreibung: 5 kann die Art der accordingly an jeden Gesprachspartner anpassen kann einen position vertreten, kann verhandeln, kann überzeugen kann beraten, 4 kann völlig unerwartete Situationen meistern , kann Überlebensquoten äußern, kann einen begrundeten position äußern, 3 kann Situationen praktische mit einem unerwarteten Element meistern, kann logit, kann ein einfaches Gespräch weiterfuhren, 2 kann einfache praktische Situationen meistern, kann Fragen stellen kann Fragen wellnessbereich, 1 kann mit Hilfe auswendig gelernter Sätze sprechen.
Gesehen, um dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es beigefügt zu werden Sicherheitspersonals.

Anlage 7 zum Gesetz vom 26. Januar 2010 zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung des Sicherheitspersonals und die Fahrzeuginstandhaltung es Anlage 11 zum Gesetz vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs Anlage XI - Haufigkeit der Prüfungen Bei Uberprufungen ist folgende Mindesthaufigkeit einzuhalten regelmässigen: a) Sprachkenntnisse (nur für Nichtmuttersprachler): alle drei Jahre oder nach jeder Abwesenheit von mehr als einem Jahr, b) Infrastrukturkenntnisse (einschließlich Streckenkenntnis und Kenntnis der Betriebsvorschriften): alle drei Jahre und immer dann, wenn eine bestimmte Strecke länger als ein Jahr nicht befahren wurde (, c) Kenntnisse über Rollmaterial: alle drei Jahre.
Gesehen, um dem Gesetzentwurf zur Abänderung des Gesetzes vom 4. Dezember 2006 über die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur und des Gesetzes vom 19. Dezember 2006 über die Sicherheit Eisenbahnbetriebs, vornehmlich was die Zertifizierung und die Fahrzeuginstandhaltung es beigefügt zu werden Sicherheitspersonals.