Special Law Running And Completing The Special Act Of 2 May 1995 Concerning The Obligation To Submit A List Of Mandates, Functions And Occupations And A Declaration Of Assets. -Informal Coordination In German

Original Language Title: Loi spéciale exécutant et complétant la loi spéciale du 2 mai 1995 relative à l'obligation de déposer une liste de mandats, fonctions et professions et une déclaration de patrimoine. - Coordination officieuse en langue allemande

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Posted the: 2012-02-21 Numac: 2012000096 Interior FEDERAL PUBLIC SERVICE June 26, 2004. • Special law running and completing the Special Act of 2 May 1995 concerning the requirement to file a list of mandates, functions and occupations and a declaration of assets. -Informal coordination in the German language the text that follows is the informal coordination in the German language of the Special Act of June 26, 2004 running and completing the Special Act of 2 May 1995 concerning the obligation to submit a list of mandates, functions and occupations and a declaration of assets (Moniteur belge of 30 June 2004), as amended successively by : - the Special Act of March 27, 2006 adapting various provisions to the new name of the Walloon Parliament of the Parliament of the French community, the Parliament of the Brussels-Capital Region, the Flemish Parliament and the Parliament of the German-speaking Community (Moniteur belge of April 11, 2006);
-the special law of 3 June 2007 amending legislation relating to the requirement to file a list of mandates, functions and occupations and a declaration of assets, with regard to the agents of the subordinate powers (Moniteur belge of 27 June 2007);
-the special law of 12 March 2009 amending legislation relating to the requirement to file a list of mandates, functions and occupations and a declaration of assets, in relation to the filing of the declaration of assets (Moniteur belge of 31 March 2009).
This informal coordination in the German language was established by the central German translation in Malmedy.

FODERALER ÖFFENTLICHER DIENST KANZLEI PREMIERMINISTERS 26. JUNI 2004 - Sondergesetz zur Ausführung und Sondergesetzes vom Ergänzung 2. May 1995 über die Verpflichtung, eine list von Mandaten, Amtern und Berufen und eine Vermogenserklarung einzureichen Artikel 1 - Vorliegendes Sondergesetz regelt in eine Artikel 77 der Verfassung erwahnte Angelegenheit.
S. 2 - Die in Artikel 2 § 1 of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 über die Verpflichtung, eine list von Mandaten, Amtern und Berufen und eine Vermogenserklarung einzureichen, erwahnte Erklärung umfasst außer den durch die vorerwahnte Bestimmung vorgeschriebenen Angaben: Bezeichnung/Name, Wohnsitz, Geburtsdatum und - ort of the clarifying, die durch besagte Bestimmung mentioned Mandate, leitenden Amter oder Berufe, das-Beginn und Enddatum der Ausübung dieser Mandate, Amter Berufe, insofern diese Daten oder in dem Jahr liegen auf das sich die Erklärung bezieht.
Die Erklärung wird vom clarifying datiert und unterzeichnet.
S.
3 - Die [in Artikel 3 § 1] of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 mentioned Erklärungen überzeugung außer den durch § 1 of the vorerwahnten Artikels vorgeschriebenen Angaben: Name, Bezeichnung, Wohnsitz-Geburtsdatum und - ort, sowie die Amter, die den clarifying besagtem Sondergesetz unterwerfen clarifying.
Die Erklärungen werden vom clarifying datiert und unterzeichnet.
[Art. 3 ABS. 1 abgeandert durch Art. 3 of g. vom 12. März 2009 (B.S. vom 31. März 2009)] art. 4 § 1-1-Die Die in Artikel 2 und 3 Sondergesetzes vom 2. May 1995 mentioned Erklärungen werden entweder in die Hand uberreicht oder per Einschreiben gegen Empfangsbestatigung zugesandt.
§ § 2 2 Der Rechnungshof bestimmt unter seinem Personal die Beamten, die beauftragt sind, den Empfang der in die Hand uberreichten Erklärungen und der Einschreibesendungen zu bestätigen.
§ § 3 3 Die Übergabe in die Hand kann durch den clarifying persönlich oder durch einen Bevollmachtigten erfolgen. Der eigens dazu bestimmte Beamte of the Rechnungshofes stellt sofort eine datierte und unterzeichnete Empfangsbestatigung aus, gegebenenfalls unter Angabe der Identität of the Bevollmachtigten.
Auf der Vermogenserklarung müssen aussenseitig Name, Bezeichnung und Wohnsitz des clarifying und die Angabe, daß es sich um eine Vermogenserklarung handelt, als sein.
Ein Rechnungshofes, der eine Vermogenserklarung Beamter in die Hand erhält, die nicht geschlossen ist, für den Uberbringer auf den Umschlag zu schließen.
§ § 4 4 Wenn eine Vermogenserklarung per Einschreiben zugesandt wird, muss dieses Einschreiben einen geschlossenen Umschlag mit dieser Erklärung enthalten, der aussenseitig Name, Bezeichnung und Wohnsitz des clarifying sowie die Angabe, daß es sich um eine Vermogenserklarung handelt, umfasst.
Wenn der eigens dazu bestimmte Beamte des Rechnungshofes feststellt, dass ein Einschreiben, das eine Vermogenserklarung enthält, nicht geschlossen ist, schließt er es sofort und als den auf der Rückseite des Einschreibens Umstand.
S. 5 Im runs des Monats Januar jeden Jahres sendet der vom Präsidenten der betreffenden Gemeinschafts - oder Regionalregierung eigens dazu bestimmte Beamte dem Rechnungshof die list der Interkommunalen, der Interprovinzialen und der öffentlichen interested Einrichtungen, die unter der Aufsicht einer Gemeinschaft oder Region stehen, zu. Der Präsident setzt den Rechnungshof von dieser Bestimmung in Kenntnis. Für die Erstellung dieser list wird der status des Vorjahres Rechnung getragen.
Dem Beamten, der verpflichtet ist, dem Rechnungshof die in vorhergehendem Absatz mentioned Auskünfte mitzuteilen, und dieser Verpflichtung nicht oder zu spät nachkommt droht eine Geldbusse von 100 bis zu EUR 1,000.
S.
6 - Im runs des Monats Februar jeden Jahres werden dem Rechnungshof Name, Bezeichnung, Geburtsdatum und - ort, Wohnsitz und Amt der Personen, die dem Sondergesetz vom 2. May 1995 unterliegen, sowie das Datum Amtsantritts, der Beendigung Amtes und Zypern eines [in Artikel 3 § 1 Absatz 3] of the Sondergesetzes mentioned Zeitraums von fünf Jahren durch folgende Personen mitgeteilt besagten: 1 durch den Sekretär jeder der in Artikel 1 Punkt 1, Sondergesetzes vom 2. May 1995 mentioned sonstige für die Mitglieder und die Regierungskommissare dieser sonstige, für die Staatssekretare der Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt sowie für die Kabinettschefs und beigeordneten Kabinettschefs der ministeriellen dieser und der Regierungskommissare sonstige Kabinette [, und für den Governor und den Vizegouverneur des Verwaltungsbezirks Brüssel-Hauptstadt], 2. durch den clerk jedes der in Artikel 1 Punkt 2 of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 mentioned [es] für die Mitglieder dieser [es], 3.
durch den Secretary-General beziehungsweise die Generalsekretare der Ministerien der Gemeinschaften und Regionen - jeder für sein Ministerium - für die Generalbeamten dieser Ministerien, 4. durch den Generalverwalter der Einrichtung für die Einrichtungen öffentlichen interested, die unter der Aufsicht der Gemeinschaften oder Regionen stehen, 5. durch den Präsidenten des Verwaltungsrates jeder Interkommunalen und Interprovinzialen für die Mitglieder des Verwaltungsrates und the Direktionsausschusses, [6.
durch den Provinzgreffier für den Governor, den beigeordneten Governor der Provinz Flämisch Brabant und die Mitglieder Ständigen Ausschusses, 7. durch den Gemeindesekretar für den Bürgermeister, die Schoffen und den Präsidenten des öffentlichen Sozialhilfezentrums.]
Der Person, die verpflichtet ist, dem Rechnungshof die in vorhergehendem Absatz mentioned Auskünfte mitzuteilen, und dieser Verpflichtung nicht oder zu spät nachkommt droht eine Geldbusse von 100 bis zu EUR 1,000.
In die vorliegendem Artikel mentioned Personen melden dem Rechnungshof den Tod von Personen, die dem Sondergesetz vom 2.
May 1995 unterliegen und deren Identität sie dem Rechnungshof Gemäß Absatz 1 mitgeteilt haben.
[Art.
6 Abs. 1 einleitende Bestimmung abgeandert durch art. 4 g. vom 12. März 2009 (B.S. vom 31. März 2009);
ABS. 1 Nr. 1 abgeandert durch art. 2 Nr. 1 of g. vom 3. Juni 2007 (B.S. vom 27. Juni 2007); ABS. 1 Nr.
2 abgeandert durch art. 20 g. vom 27. März 2006 (B.S. vom 11. April 2006); ABS. 1 Nr. 6 und 7 eingefugt durch art. 2 Nr. 2 g. vom 3. Juni 2007 (B.S. vom 27. Juni 2007)] art. 7 § 1-1-Am Am 30. April jeden Jahres erstellt der Rechnungshof die vorläufige Liste der Personen, die dem Sondergesetz vom 2. May 1995 unterliegen und ihm die in Absatz 2 dieses Gesetzes vorgesehene list oder die in Artikel 3 desselben Gesetzes vorgesehene Erklärung nicht übermittelt haben. Der Rechnungshof sendet jeder dieser Personen per Einschreiben ein Erinnerungsschreiben zu. Die Person, die meint, dass sie dem Sondergesetz vom 2. May 1995 nicht unterliegt, informiert den Rechnungshof per Einschreiben bis spätestens 15. May darüber. Der mit Rechnungshof untersucht die angefuhrten Grunde und teilt dem Interessehabenden per Einschreiben seinen unwiderruflichen position darüber, ob er dem Sondergesetz vom 2. May 1995 unterliegt oder nicht.
Wenn der Rechnungshof aufgrund der Informationen, die ihm Gemäß Artikel 6 übermittelt worden sind, oder aufgrund jeglicher anderen Information, die er erhalten hat, feststellt, dass die durch eine Person zugesandte list von Mandaten, Amtern und unvollstandig oder fehlerhaft ist Berufen, teilt er dem Interessehabenden dies per Einschreiben mit. Die Person, die meint, dass die list, die sie zugesandt hat weder Lücken noch Fehler enthält, den Rechnungshof per Einschreiben informiert bis spätestens 15.
May darüber. Der Rechnungshof teilt dem Interessehabenden seinen unwiderruflichen position hinsichtlich der Vollstandigkeit und Richtigkeit der Liste mit.
§ § 2 2 Wenn der Rechnungshof zu dem Schluss kommt, dass eine Person dem Sondergesetz vom 2. May 1995 unterliegt oder ihm eine unvollstandige oder fehlerhafte Erklärung übermittelt hat, kann diese Person sich bis spätestens 15. Juni per Einschreiben year [das Parlament] der betroffenen Gemeinschaft oder Region wenden, um zu Hören, dass sie entweder dem Sondergesetz vom 2. May 1995 nicht unterliegt oder dass ihre Erklärung und richtig ist vollständig.
Die

Know wird von einer Uberwachungskommission untersucht, die vom betroffenen [Parliament] aus dessen Mitte bestimmt wird. Die Kommission befindet in der know, ohne dass gegen ihre Entscheidung für Rechtsmittel eingelegt werden können. Eine Aufsehen ihrer Entscheidung wird dem Rechnungshof und der person habenden Person durch die betroffenen [Parlaments] Dienste bis spätestens 30. Juni mitgeteilt.
Wenn eine Person Mitglied von mehr als einer gesetzgebenden ist, wird die Versammlung know von der Uberwachungskommission der Versammlung untersucht, der die Person als direkt gewahltes Mitglied angehort.
§ § 3 3 Die definitive list Mandate, Amter Berufe und die definitive list der Personen und der, die in die Absatz 2 of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 vorgesehene list oder die in Artikel 3 desselben Sondergesetzes vorgesehene Erklärung nicht übermittelt haben, werden bis spätestens 15. Juli durch den Rechnungshof Linien und sofort den Dienststellen Belgischen Staatsblattes mitgeteilt. Beide Listen werden bis spätestens 15. August veröffentlicht.
[Art. 7 § 2 ABS. 1 und 2 abgeandert durch art.]
21 g. vom 27. März 2006 (B.S. vom 11. April 2006)] art. 8 § 1 - Wenn eine dem Sondergesetz vom 2. May 1995 unterliegende Person nach Veröffentlichung der Listen der Mandate, Amter und Berufe im Belgischen Staatsblatt einen nicht auf die Anwendung von Artikel 7 § 1 Absatz 2 zuruckzufuhrenden Unterschied zwischen der veröffentlichten list und der list, die sie dem Rechnungshof zugesandt hat, feststellt, sendet sie eine schriftliche Berichtigung year den Rechnungshof, der dafür sorgt, dass die Berichtigung im Belgischen Staatsblatt veröffentlicht wird.
§ § 2 2 Wenn eine dem Sondergesetz vom 2. May 1995 unterliegende Person nach Veröffentlichung der Listen der Mandate, Amter und Berufe im Belgischen Staatsblatt feststellt, dass die list, die sie dem Rechnungshof mitgeteilt hat, unvollstandig oder fehlerhaft ist, sendet sie eine schriftliche Berichtigung year den Rechnungshof.
Wenn der Rechnungshof die vorgeschlagene Berichtigung aufgrund der ihm Gemäß Artikel 6 mitgeteilten Informationen oder aufgrund jeglicher anderen Information, die er erhalten hat, anficht, teilt er dem Interessehabenden dies per Einschreiben mit.
Wenn dieser der Meinung ist, dass seine Berichtigung zutreffend ist, kann er sich per Einschreiben binnen fünfzehn Tagen ab Versand of the Einschreibens of the year Rechnungshofes in das Artikel 7 § 2 vorgesehene Organ wenden, damit dieses Organ über die Gültigkeit der Berichtigung befindet. Eine Aufsehen der Entscheidung dieses Organs wird dem Rechnungshof und der person habenden Person durch die Dienste betroffenen [Parlaments] spätestens einen Monat nach Erhalt des Einschreibens des Urhebers der Berichtigung mitgeteilt. Diese Vertrag während der Parlamentsferien ausgesetzt werden.
Nach conclusion of Verfahrens sorgt der Rechnungshof erforderlichenfalls für die Veröffentlichung der Berichtigung im Belgischen Staatsblatt.
§ § 3 3 Wenn nach Veröffentlichung der Listen der Mandate, Amter und Berufe im Belgischen Staatsblatt eine Information year den Rechnungshof gelangt, die die Unvollstandigkeit oder fehlerhafte Beschaffenheit einer Erklärung signalisiert oder die Tatsache, dass eine Person, die dem Sondergesetz vom 2. May 1995 unterliegt, nicht in der Belgischen Staatsblatt veröffentlichen im list eingetragen ist untersucht der Hof, ob die Information ist richtig. Wenn der Hof diese Information als begrundet judged, teilt der person habenden Person per Einschreiben breast Vorhaben er mit, eine Berichtigung der Listen zu veröffentlichen.
Wenn die person habende Person meint, dass die veröffentlichte list vollständig und richtig ist, oder wenn sie meint, dem Sondergesetz vom 2. May 1995 nicht zu unterliegen, kann sie sich per Einschreiben binnen fünfzehn Tagen ab Versand of the Einschreibens of the year Rechnungshofes in das Artikel 7 § 2 vorgesehene Organ wenden, um zu Hören, dass sie entweder dem Sondergesetz vom 2. May 1995 nicht unterliegt oder dass ihre Erklärung und richtig ist vollständig. Eine Aufsehen der Entscheidung dieses Organs wird dem Rechnungshof und der person habenden Person durch die Dienste betroffenen [Parlaments] spätestens einen Monat nach Erhalt des Einschreibens der person habenden Person mitgeteilt. Diese Vertrag während der Parlamentsferien ausgesetzt werden.
Nach conclusion of Verfahrens sorgt der Rechnungshof erforderlichenfalls für die Veröffentlichung der Berichtigung im Belgischen Staatsblatt.
[Art. 8 § 2 ABS. 3 abgeandert durch Art. 22 of g. vom 27.] März 2006 (B.S. vom 11. April 2006); § 3 Abs. 2 abgeandert durch art. 22 g. vom 27. März 2006 (B.S.
vom 11. April 2006)] art. 9 - Mit Ablauf der in Artikel 3 § 5 of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 mentioned funfjahrigen Frist sendet der Rechnungshof den in Artikel 1 dieses Sondergesetzes mentioned Personen die [in Artikel 3 § 1] of besagten Sondergesetzes mentioned Vermogenserklarungen per Einschreiben mit Empfangsbestatigung zurück.
In dem Fall, wo es sich als unmöglich herausstellt, binnen einem Jahr nach Ablauf der vorerwahnten funfjahrigen Frist eine Ruckgabe durchzuführen, vernichtet der Rechnungshof unter Einhaltung von Artikel 3 § 3 of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 die betroffenen Vermogenserklarungen.
[Art. 9 ABS. 1 abgeandert durch Art. 5 of g. vom 12. März 2009 (B.S.
vom 31. März 2009)] art. 10 - Die [in Artikel 3 § 1] of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 Durchführung Erklärungen dürfen nur im Rahmen der in Artikel 3 § 4 desselben Sondergesetzes mentioned strafrechtlichen Untersuchung benutzt werden.
[Art. 10 abgeandert durch Art. 6 g. vom 12.
März 2009 (B.S. vom 31. März 2009)] art. 11 - Die in Artikel 2 § 1 of the Sondergesetzes vom 2. May 1995 mentioned Erklärungen werden während eines Zeitraums von drei Jahren ab dem durch § 2 dieses Artikels vorgeschriebenen Datum der Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt vom Rechnungshof aufbewahrt.
MIT Ablauf dieser Frist werden die Erklärungen vom Rechnungshof vernichtet.
S.
12-14 - [Abanderungsbestimmungen] s. 15 - Vorliegendes Sondergesetz tritt am ersten Tag des Monats nach dem Monat siebten seiner Veröffentlichung im Belgischen Staatsblatt in Kraft.

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