Law Amending The Law Of 15 April 1994 On The Protection Of The Population And The Environment Against The Dangers Arising From Ionizing And Radiation Relative To The Federal Agency For Nuclear Control, Regards The Monitoring Dosimet

Original Language Title: Loi modifiant la loi du 15 avril 1994 relative à la protection de la population et de l'environnement contre les dangers résultant des rayonnements ionisants et relative à l'Agence fédérale de Contrôle nucléaire, en ce qui concerne la surveillance dosimét

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Posted the: 2016-02-18 Numac: 2016000091 Interior FEDERAL PUBLIC SERVICE 26 January 2014. -Law amending the law of 15 April 1994 on the protection of the population and the environment against the dangers arising from ionizing and radiation relative to the Federal Agency for nuclear control, with regard to dosimetric surveillance. -German translation the text that follows is the German translation of the law of 26 January 2014 amending the law of 15 April 1994 on the protection of the population and the environment against the dangers arising from ionizing and radiation relative to the Federal Agency for nuclear control, with regard to dosimetric surveillance (Moniteur belge of 10 March 2014).
This translation has been prepared by the central Department of German translation in Malmedy.

FODERALER ÖFFENTLICHER DIENST INNERES 26. JANUAR 2014 - Gesetz zur Abänderung des Gesetzes vom 15. April 1994 über den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen und über die Foderalagentur für Nuklearkontrolle hinsichtlich der Überwachung PHILIPPE dosimetrischen, König der Belgier, Allen gegenwärtigen und Zukünftigen, Unser Gruss!
KAPITEL 1 - Allgemeine Bestimmung Artikel 1 - Vorliegendes Gesetz regelt in eine Artikel 78 der Verfassung erwahnte Angelegenheit.
KAPITEL 2 - Abanderungsbestimmungen article 2 Artikel 1 des Gesetzes vom 15. April 1994 über den Schutz der Bevölkerung und der Umwelt gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen und über die Foderalagentur für Nuklearkontrolle, abgeandert durch die Gesetze vom 2. April 2003 und 30. März 2011, wird wie folgt abgeandert: 1.Die the term "allgemeine Ordnung" Bestimmung wird wie folgt ersetzt: "-allgemeiner Ordnung: Königlicher Erlass vom 20." Juli 2001 zur Prüfung einer allgemeinen Ordnung über den Schutz der Bevölkerung, der Arbeitnehmer und der Umwelt gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen, "."
2 Die Liste der Begriffsbestimmungen wird wie folgt ergänzt: "-beruflich exponierter Person: Natürliche Person, die im Rahmen ihrer Berufstatigkeiten einer Strahlenexposition ausgesetzt ist, die zur Uberschreitung eines der für Einzelpersonen der Bevölkerung festgelegten Dosisgrenzwerte führen kann,-dosimetrisch var Person: Natürliche Person, die Tätigkeiten gleich welcher Art ausfuhrt, bei denen sie einer Strahlenexposition ausgesetzt ist, die zur Uberschreitung eines der für Einzelpersonen der Bevölkerung festgelegten Dosisgrenzwerte führen kann" - Ist: Natürliche oder juristische Person, die die Verantwortung für die Einrichtung hat, die Gemäß den Bestimmungen, die sich aus Artikel 17 ergeben, genehmigungs-oder anmeldepflichtig ist,-externem Unternehmen: Natürliche oder juristische Person, die in einer Einrichtung, die Gemäß den Bestimmungen, die sich aus Artikel 17 ergeben, genehmigungs-oder anmeldepflichtig ist, mit der Durchführung von Tätigkeiten gleich welcher Art betraut ist, bei denen einer für Einzelpersonen der Bevölkerung festgelegten Dosisgrenzwerte uberschritten werden konnte der , mit Ausnahme dieser Einrichtung und der Mitglieder Betreibers seines Personals, - ermachtigtem Arzt: Gefahrenverhutungsberater-Arbeitsarzt, der in einem internen oder externen Dienst für Gefahrenverhutung und Schutz am Arbeitsplatz tätig ist, Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes vom 4. August 1996 über das Wohlbefinden der Arbeitnehmer bei der Ausführung ihrer Arbeit und den Bestimmungen seiner Ausfuhrungserlasse für die Arbeitsmedizin zustandig ist und die Gemäß den aufgrund der Artikel 3 und 19 ergriffenen Ausfuhrungsmassnahmen beauftragt ist,-externer Arbeitskraft: dosimetrisch überwachte Person, die bei einem bereits einen Auftrag mit Expositionsrisiko ausfuhrt, unabhängig davon, ob sie zeitweilig oder standig von einem externen Unternehmen beschäftigt wird oder ihre Arbeitsleistung als selbststandige Erwerbstätigkeit erbringt , - Auftrag mit Expositionsrisiko: Tätigkeit gleich welcher Art, die eine external Arbeitskraft bei einem bereits rambling und bei der einer der für Einzelpersonen der Bevölkerung festgelegten Dosisgrenzwerte uberschritten werden konnte,-Expositionsregister: zentrales System für die Registrierung der dosimetrischen Daten der dosimetrisch uberwachten Personen, wie in Artikel 25/2 UN, - Strahlenpass: external für Arbeitskräfte erstelltes persönliches Dokument, mit dem ihre dosimetrische bei Aufträgen Überwachung mit Expositionsrisiko im Ausland zwischen werden kann , - Practitioner der Gesundheitspflege: practitioner, wie in Artikel 7 § 4 des Gesetzes vom 8. Dezember 1992 über den Schutz Privatlebens hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten UN, die innerhalb der Agentur bestimmt wird. Solange die Maßnahmen zur Ausführung der vorerwahnten Bestimmung des Gesetzes vom 8. Dezember 1992 nicht Oktober sind, versteht man unter "Practitioner der Gesundheitspflege": Inhaber gesetzlichen Diploms eines Doktors der Medizin, surgery und Geburtshilfe, - Berater für Schutz of the Privatlebens und Informationssicherheit: Berater, wie in Artikel 4 § 5 des Gesetzes vom 15. Januar 1990 über die Errichtung und Organisation einer Zentralen Datenbank der sozialen Sicherheit UN, der innerhalb der Agentur bestimmt wird-Verantwortlichem für die Verarbeitung: Person, wie in Artikel 1 § 4 des Gesetzes vom 8. Dezember 1992 über den Schutz Privatlebens hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten UN im vorliegenden Fall die Agentur, - Niederlassungseinheit: Standort, der geografisch anhand einer address identifiziert werden kann und wo oder von wo aus mindestens eine ausgeubt wird Unternehmens Tätigkeit,-Arbeitnehmer: Arbeitnehmer, wie in Artikel 2 § 1 Absatz 1 und 2 Nr.
1 des Gesetzes vom 4. August 1996 über das Wohlbefinden der Arbeitnehmer bei der Ausführung ihrer Arbeit UN-Arbeitgeber: Arbeitgeber, wie in Artikel 2 § 1 Absatz 1 und 2 Nr. 2 des Gesetzes vom 4. August 1996 über das Wohlbefinden der Arbeitnehmer bei der Ausführung ihrer Arbeit UN-dosimetrischer Überwachung: dosimetrische Überwachung, wie in Artikel 30.6 der allgemeinen Ordnung vorgesehen,-authentischen Quellen: das Nationalregister, geht durch das Gesetz vom 8. August 1983 zur Organisation eines Nationalregisters der natürlichen Personen, die Zentrale Datenbank der Unternehmen, geht durch das Gesetz vom 16. Januar 2003 zur Britische einer Zentralen Datenbank der Unternehmen zur Modernisierung des Handelsregisters zur Britische von zugelassenen Unternehmensschaltern und zur Festlegung verschiedener Bestimmungen, sowie die Register der Zentralen Datenbank der sozialen Sicherheit (Bis-Register Register der gestrichenen Personen und), geht durch das Gesetz vom 15. "Januar 1990 über die Errichtung und Organisation einer Zentralen Datenbank der sozialen Sicherheit, - anonymen Daten: Daten, die nicht mit einer identifizierten oder identifizierbaren Person in Verbindung gebracht werden können und daher keine personenbezogenen Daten sind."
S. 3 - In Artikel 7 desselben Gesetzes werden die Wörter "die medizinische Überwachung der Arbeitnehmer" durch die Wörter "die Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer" ersetzt.
S.
4 - In Kapitel III desselben Gesetzes wird ein Abschnitt 1, der die Artikel 14A 15A umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 1 – Allgemeine Beschreibung of the Auftrags" eingefugt.
S. 5 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 2, der die Artikel 16 und 17 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 2 - Zuständigkeit in Sachen Genehmigung von Betrieben" eingefugt.
S. 6 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 3, der die Artikel 17A und 17ter umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 3 - Zuständigkeit in Sachen physischer Schutz von Kernmaterial" eingefugt.
S. 7 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 4, der den Artikel 18 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 4 - Zuständigkeit in Sachen Beförderung bestimmte Stoffe" eingefugt.
S. 8 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 5, der den Artikel 18bis umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 5 - Zuständigkeit in Sachen Überwachung und der diesbezüglichen Unterlagen oder Daten Kernmaterials" eingefugt.
S. 9 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 6, der die Artikel 19 und 20 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 6 - Zuständigkeit in Sachen medizinische Anwendungen, Überwachung der Betriebe und Nahrungsmittel" eingefugt.
S.
10 - In Artikel 19 desselben Gesetzes werden die Wörter "der arztlichen Kontrolle" durch die Wörter "der Überwachung der Gesundheit" ersetzt.
S. 11 - In Kapitel III desselben Gesetzes wird ein Abschnitt 7, der den Artikel 21 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 7 - Zuständigkeit in Sachen Überwachung of the Staatsgebiets ' eingefugt.
S. 12 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 8, der den Artikel 22 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 8 - Zuständigkeit in Sachen Noteinsatzplanung" eingefugt.
S.
13 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 9, der den Artikel 23 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 9 - Zuständigkeit in Sachen Dokumentation, Forschung und Entwicklung" eingefugt.
S. 14 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 10, der den Artikel 24 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 10 - Initiativrecht in Sachen Vorschlag von Maßnahmen" eingefugt.
S. 15 - In dasselbe Kapitel wird nach Artikel 24 ein Abschnitt 11 mit der Uberschrift "Abschnitt 11 - Zuständigkeit in Sachen Kontrolle der Ausbildung, der Information the Schutzes der Arbeitnehmer und" eingefugt.
S. 16 - In Abschnitt 11, eingefugt durch Artikel 15, wird ein Unterabschnitt 1, der den Artikel 25 umfasst, mit der Uberschrift "Unterabschnitt 1 - Allgemeine Zuständigkeit in Sachen Kontrolle der Ausbildung, der Information the Schutzes der Arbeitnehmer und" eingefugt.
S. 17 - In Abschnitt 11, eingefugt durch Artikel

15, wird ein Unterabschnitt 2, der die Artikel 25/1 bis 25/15 umfasst, mit der Uberschrift "Unterabschnitt 2 - Zuständigkeit in Sachen dosimetrische Überwachung" eingefugt.
S. 18 In Unterabschnitt 2, eingefugt durch Artikel 17, wird ein Artikel 25/1 mit folgendem zum eingefugt: "art.
25/1 - Im Rahmen der dosimetrischen Überwachung zielt vorliegender Unterabschnitt darauf ab: 1 die ursprünglich dem Foderalen öffentlichen Dienst Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung anvertrauten Auftrage in Sachen dosimetrische Überwachung der Foderalagentur für Nuklearkontrolle zu übertragen, dem König die erforderlichen Befugnis zur Festlegung der m 2, Gemäß denen die Agentur die dosimetrische Überwachung wahrnehmen wird, zuzuerkennen, 3 den dosimetrisch uberwachten Personen MIT Schütz zu bieten einen insbesondere durch die Registrierung von Daten in Sachen dosimetrische Überwachung, Gesundheitsuberwachung, Information und Ausbildung der betreffenden Personen, 4.
Dem König die erforderliche Befugnis zur Festlegung der m in Bezug auf die Mehrheitsabstimmung und Benutzung zuzuerkennen Expositionsregisters, 5. "die Übertragung der Daten in Sachen dosimetrische Überwachung der Arbeitnehmer, die beruflich einer Gefährdung durch ionisierende Strahlungen ausgesetzt werden oder ausgesetzt werden können, über die der Foderale Öffentliche Dienst Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung zum Zeitpunkt der Übertragung der Auftrage verfügt, an die Foderalagentur für Nuklearkontrolle zu regeln."
S. 19 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/2 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/2 - § 1-1-Die Die Agentur ist mit der Einrichtung und Verwaltung eines Expositionsregisters beauftragt.
Der König legt die Bedingungen, have und m, Gemäß denen die Agentur diesen Auftrag erfüllt, fest.
§ § 2 2 Der König legt die Form in § 1 Absatz 1 mentioned Expositionsregisters sowie die Bedingungen und m für dessen Einrichtung, Benutzung und Mehrheitsabstimmung fest. "Er legt die Regeln insbesondere in Bezug auf die einzelnen prüfsiegel, die von der Mehrheitsabstimmung und Benutzung betroffen sind Expositionsregisters, fest."
S. 20 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/3 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/3 - Das in Artikel 25 / 2 § 1 Absatz 1 erwahnte Expositionsregister ist anwendbar auf: 1 Arbeitnehmer, die in einer in Belgien gelegenen Einrichtung, die Gemäß den Bestimmungen, die sich aus Artikel 17 ergeben, genehmigungs-oder anmeldepflichtig ist, beschäftigt sind, 2 Arbeitnehmer, die in einer belgischen Niederlassungseinheit eines Unternehmens beschäftigt sind und die in Belgien oder im Ausland Auftrage externen mit Expositionsrisiko ausführen 3.
Selbststandige, die für eine in Belgien gelegene Einrichtung, die Gemäß den Bestimmungen, die sich aus Artikel 17 ergeben, genehmigungs-oder anmeldepflichtig ist verantwortlich sind und die als dosimetrisch überwachte Personen gelten, 4. external selbststandige Arbeitskräfte, auf die die belgische Sozialversicherung anwendbar ist und die in Belgien oder im Ausland Auftrage mit Expositionsrisiko ausführen."
S.
21 - In denselben Unterabschnitt 2 wird ein Artikel 25/4 mit folgendem zum eingefugt: "art.
"25/4 - Die Daten in Artikel 25 / 2 § 1 Absatz 1 mentioned Expositionsregisters stammen: 1 aus den authentischen Quellen, 2 von den Diensten für physikalische Kontrolle, 3 von den Dosismessstellen 4 von den die, 5 von externen Unternehmen den 6 von den ermachtigten Arzten."
S. 22 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/5 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/5 - Die im Expositionsregister enthaltenen Daten werden bis fünfzig Jahre nach den Berufstatigkeiten, die eine Strahlenexposition mit sich gebracht haben, und bis dreissig Jahre nach dem Tod einer dosimetrisch uberwachten Person aufbewahrt.
Nach Ablauf der in Absatz 1 mentioned Vertrag werden die im Expositionsregister enthaltenen Daten in weiter Form anonymer aufbewahrt, im Hinblick auf eine Weiterverarbeitung Daten, wie in den in Anwendung von Artikel 4 des Gesetzes vom 8. "Dezember 1992 über den Schutz Privatlebens hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener ergriffenen Ausfuhrungsmassnahmen vorgesehen und im Hinblick auf statistische Daten und/oder strategische Untersuchungen in Bezug auf Berufskrankheiten."
S. 23 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/6 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/6 - Das in Artikel 25/2 § 1 Absatz 1 erwahnte Expositionsregister enthält der Daten: 1. für jede dosimetrisch überwachte Person, external jedes Unternehmen und jeden der enthält das Expositionsregister die relevanten Daten in Bezug auf die Identität, den Wohnsitz oder gegebenenfalls die Niederlassungseinheit, die Staatsangehorigkeit und die Sprachrolle der betreffenden juristischen beziehungsweise natürlichen Person.
2. für jedes external Unternehmen und jeden der enthält das Expositionsregister: a) die Kontaktdaten der Kontaktperson, b) wenn es sich um Genehmigungen handelt, ihre (n) Tatigkeitssektor (en) Gemäß der vom König festgelegten Auswahlliste, c) den (die) bestimmten Dienst (e) für physikalische Kontrolle, falls anwendbar, d) den (die) ermachtigten Arzt (Ärzte) oder den (die) externen Dienst (E) für Gefahrenverhutung und Schutz am Arbeitsplatz e) die bestimmte (n) Dosismessstelle (n), falls anwendbar.
3 für jede dosimetrisch überwachte Person enthält das Register die Daten in Bezug auf das Arbeitsverhaltnis mit dem Betreiber und/oder dem externen Unternehmen, wie vom König für die biomasse sind, um eine angemessene dosimetrische Überwachung zu gewährleisten.
4 für jede Dosis, die eine dosimetrisch überwachte Person erhalten hat, enthält das Expositionsregister die dosimetrischen und damit zusammenhängenden Daten, wie vom König für, die eine Schatzung der erhaltenen Dosis denkbar und die unerlasslich sind, um eine angemessene dosimetrische Überwachung zu gewährleisten.
5 für jede ärztliche Untersuchung im Rahmen der im Königlichen Erlass vom 28. May 2003 über die Gesundheitsuberwachung der Arbeitnehmer mentioned Gesundheitsuberwachung enthält das Expositionsregister die vom König bestimmten Informationen, die eine Beurteilung der medizinischen Eignung der dosimetrisch uberwachten Person, die betreffenden Berufstatigkeiten auszufuhren ermöglichen.
"6 für jede absolvierte allgemeine Ausbildung in Sachen Strahlenschutz, wie vom König UN, sowie für jede auf einem Arbeitsplatz oder eine Aufgabe Industrie specific Ausbildung in Sachen Strahlenschutz enthält das Register die Informationen, die der König für unerlasslich judged, um die zur Ausführung der betreffenden Berufstatigkeiten erforderlichen Kenntnisse in Sachen Strahlenschutz zu beurteilen."
S. 24 - In denselben Unterabschnitt 2 wird ein Artikel 25/7 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/7 - Zugang zu in dem Artikel 25/2 § 1 Absatz 1 mentioned Expositionsregister haben: 1. die Personalmitglieder, die von den öffentlichen Diensten bestimmt worden sind, die sind, die Einhaltung der Regeln beauftragt in Sachen Überwachung der Gesundheit dosimetrisch var Personen, die in den in Anwendung von Artikel 4 § 1 des Gesetzes vom 4. August 1996 über das Wohlbefinden der Arbeitnehmer bei der Ausführung ihrer Arbeit ergriffenen Ausfuhrungsmassnahmen UN sind, zu überwachen, 2. die Agentur, 3.
die practitioner der Gesundheitspflege, die vom Verantwortlichen für die Verarbeitung bestimmt worden ist, 4.
der Berater für Informationssicherheit und Schutz Privatlebens, der von der Agentur bestimmt worden ist, 5. in die ansassigen ist Belgien in Bezug auf: has) die in Artikel 25/6 Nr.
1 und 2 gilt Basisdaten, die sie selbst betreffen, b) die in Artikel 25 / 6 Durchführung Daten, die ihre Arbeitnehmer betreffen, c) die in Artikel 25 / 6 Durchführung Daten, die die externen Arbeitskräfte betreffen, die in ihrer Einrichtung, die Gemäß den Bestimmungen, die sich aus Artikel 17 ergeben, genehmigungs-oder anmeldepflichtig ist, einen Auftrag mit Expositionsrisiko ausführen, einschließlich der Daten, die das Arbeitsverhaltnis dieser externen Arbeitskräfte mit ihrem externen Unternehmen oder gegebenenfalls die Beschaftigungsmodalitaten in ihrem Unternehmen betreffen externen (, d) in die Artikel 25/6 Nr. 1 und 2 gilt Unternehmens, das external Arbeitskräfte externen Basisdaten in der eigenen Einrichtung, die Gemäß den Bestimmungen, die sich aus Artikel 17 ergeben, genehmigungs - oder anmeldepflichtig ist, beschäftigt, 6. die externen Unternehmen, die dosimetrisch überwachte Personen beschäftigen, in Bezug auf: a) in die Artikel 25 / 6 Nr. 1 und 2 gilt Basisdaten, die sie selbst betreffen, b) in die Artikel 25 / 6 Durchführung Daten, die ihre betreffen, 7 die Dienste für physikalische Kontrolle Arbeitnehmer, die von den in Nr. 5 of the vorliegenden Artikels mentioned die furnishings oder bestimmt werden, in Bezug auf die in Artikel 25 / 6 Durchführung Daten der dosimetrisch uberwachten Personen , die sie für diese bereits überwachen, 8. die Ärzte ermachtigten in Bezug auf die in Artikel 25/6 Durchführung Daten der dosimetrisch uberwachten Personen, deren Gesundheit überwachen sie, 9. die zugelassenen Dosismessstellen in Bezug auf die in Artikel 25/6 Nr. 4 gilt Daten, die sie ubermitteln, 10. die dosimetrisch uberwachten Personen in Bezug auf die in Artikel 25/6 vorgesehen Daten, die sie betreffen, 11. der Fonds für Berufskrankheiten in Bezug auf die in Artikel 25/6 Nr. 1 bis 5 Durchführung personenbezogenen Daten. Der König kann den Zugriff auf das Register auf andere Kategorien von Benutzern ausdehnen, sofern es für sie unerlasslich ist, für die Ausführung

Ihres Auftrags über diese Daten zu verfügen. ER legt auf die Regeln für die Eingabe und die Abfrage der Daten sowie die Rechte und Pflichten der Benutzer fest."
S. 25 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/8 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. "25/8 - Die Agentur ist die beauftragt, die Strahlenpasse zu erstellen und auszustellen."
S. 26 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/9 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/9 - § 1-1-Vor Vor Ausführung eines Auftrags mit Expositionsrisiko im Ausland erhalt external eine Arbeitskraft, die in einer belgischen Niederlassungseinheit eines externen Unternehmens beschäftigt ist, einen Strahlenpass.
"§ § 2 2 Gemäß den vom König bestimmten m schließt external das Unternehmen eine Vereinbarung mit dem betreffenden ist, um der externen Arbeitskraft einen Schütz zu gewährleisten, der dem Schutz der Arbeitnehmer des Betreibers haube."
S. 27 - In denselben Unterabschnitt 2 wird ein Artikel 25/10 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/10 - der Strahlenpass einerseits Daten aus dem Expositionsregister und andererseits die dosimetrischen Daten enthält in Bezug auf die bei der Ausführung von Aufträgen mit Expositionsrisiko im Ausland erhaltenen Dosen."
S. 28 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25 11 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/11 - der König legt die Bedingungen und m, Gemäß denen die Agentur in den Artikel 28/8 mentioned Auftrag erfüllt, fest.
ER bestimmt die Form und den Inhalt sowie die Weise der Fortschreibung of the Strahlenpasses.
ER legt auf die Regeln fest, die in Bezug auf die Mehrheitsabstimmung und Benutzung Strahlenpasses zu beachten sind."
S. 29 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/12 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/12 - Die Anwendung vorliegenden Unterabschnitts und seiner Ausfuhrungserlasse lässt die Anwendung des Gesetzes vom sowohl 8. "Dezember 1992 über den Schutz Privatlebens hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten als auch der Gesetzes-und Verordnungsbestimmungen in Bezug auf die Ausübung der Heilkunde unberuhrt."
S. 30 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/13 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. "25/13 - der Foderale Öffentliche Dienst Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung und die Agentur schließen ein Zusammenarbeitsabkommen in Bezug auf den Austausch der Daten, die zur Ausführung ihrer jeweiligen Kontroll-und Uberwachungsauftrage im Rahmen der dosimetrischen Überwachung erforderlich sind."
S. 31 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/14 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. "25/14 - Die in Ausführung vorliegenden section ergangenen Königlichen Erlasse werden vorher dem Ausschuss für den Schutz des Privatlebens zwecks Stellungnahme und dem Hohen Rat für Gefahrenverhutung und Schutz am Arbeitsplatz vorgelegt."
S. 32 - In denselben Unterabschnitt wird ein Artikel 25/15 2 mit folgendem zum eingefugt: "art. 25/15 - Die Agentur ryddet dem Hohen Rat für Gefahrenverhutung und Schutz am Arbeitsplatz Jährlich Bericht über die Tätigkeiten und Feststellungen in Bezug auf die dosimetrische Überwachung, wie in vorliegendem Unterabschnitt beschrieben. Dieser Bericht wird in dem Artikel 26 Absatz 2 mentioned Jahresbericht über die Tätigkeiten der Agentur beigefügt."
S. 33 - In Kapitel III desselben Gesetzes wird ein Abschnitt 12, der den Artikel 26 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 12 - Zuständigkeit in Sachen Verbreitung von Informationen" eingefugt.
S. 34 - In dasselbe Kapitel wird ein Abschnitt 13, der den Artikel 27 umfasst, mit der Uberschrift "Abschnitt 13 - Zuständigkeit in Sachen Schiedsverfahren" eingefugt.
KAPITEL 3 - Aufhebungsbestimmung article 35 In Artikel 2 of the Königlichen Erlasses vom 20. Juli 2001 zur Prüfung einer allgemeinen Ordnung über den Schutz der Bevölkerung, der Arbeitnehmer und der Umwelt gegen die Gefahren ionisierender Strahlungen werden die Begriffsbestimmungen "external Arbeitskraft", "external Unternehmen", "beruflich exponierte Personen", "ermächtigter Arzt" und "Der" aufgehoben.
KAPITEL 4 - titre s.
36 - Der Foderale Öffentliche Dienst Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung wird von den Aufträgen, die der Foderalagentur für Nuklearkontrolle im Rahmen der Überwachung anvertraut werden dosimetrischen fortan, released. Der Foderale Öffentliche Dienst Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung stellt der Foderalagentur für die ihm vorliegenden Daten Nuklearkontrolle in Bezug auf die dosimetrische Überwachung zur Verfügung.
S. 37 - Der König legt durch einen im Ministerrat beratenen Erlass das Datum des Inkrafttretens für jede Bestimmung vorliegenden Gesetzes fest.
Brussel, den 26. Januar 2014 PHILIPPE Von Königs wegen: Die Ministerin des Innern Frau J.
MILQUET Die Ministerin der Beschäftigung Frau M. DE CONINCK Mit dem Staatssiegel versehen: Die Ministerin der Justiz Frau A. TURTELBOOM