198. Kundmachung des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien betreffend den Geltungsbereich der Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst

Nach Mitteilungen des Generaldirektors der WIPO hat Kuwait am 2. September 2014 seine Beitrittsurkunde zur Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst vom 9. September 1886, revidiert in Paris am 24. Juli 1971 (BGBl. Nr. 319/1982, idF BGBl. Nr. 133/1985, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 34/2014) hinterlegt sowie am 27. November 2015 erklärt, dass seine Regierung die in den Art. II und III des Anhangs vorgesehenen Befugnisse in Anspruch nehmen wird.

Kuba1 hat am 3. September 2014 erklärt, dass seine Regierung die in den Art. II und III des Anhangs vorgesehenen Befugnisse in Anspruch nehmen wird; diese Erklärung ist gemäß Art. I Abs. 2 lit. a des Anhangs vom 3. Dezember 2014 bis 10. Oktober 2024 wirksam.

Bangladesch2 hat am 5. September 2014 erklärt, dass seine Regierung die in den Art. II und III des Anhangs vorgesehenen Befugnisse in Anspruch nehmen wird; diese Erklärung ist gemäß Art. I Abs. 2 lit. a des Anhangs vom 5. Dezember 2014 bis 10. Oktober 2024 wirksam.

Laut weiteren Mitteilungen des Generaldirektors der WIPO haben nachstehende Staaten ihre Erklärungen gemäß Art. I des Anhangs mit Wirksamkeit vom 10. Oktober 2014 wie folgt erneuert:

Algerien3, Jemen4, Vereinigte Arabische Emirate5 und Vietnam6 in Bezug auf die in den Art. II und III des Anhangs vorgesehenen Befugnisse;

Thailand7 in Bezug auf die in Art. II des Anhangs vorgesehene Befugnis.

Einer weiteren Mitteilung des Generaldirektors zufolge hat das Vereinigte Königreich8 den Geltungsbereich der Berner Übereinkunft wie folgt ausgedehnt:

              Insel Man - mit Wirksamkeit vom 18. März 1996,

              Jersey - mit Wirksamkeit vom 31. Jänner 2014 und

              Guernsey - mit Wirksamkeit vom 21. November 2014.

Ostermayer